Mölmscher Klüngel
Mittwoch, 28. Juli 2021
Nach den Hochwasserschäden durch die Starkregen fordern nicht nur die MBI Konsequenzen in der Stadtplanung. Doch der OB verkündet, mit Bauverboten direkt an der Ruhr würde das Ruhrgebiet entvölkert. Nur: Wir leben in 2021, nicht mehr in den 60iger Jahren!
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Tags: Bevölkerungsentwicklung, Buchholz, Immobilienspekulanten, Klimakrise, vorbeugender Hochwasserschutz, Wohnungsmangel
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Freitag, 23. Juli 2021
Der von CDU+Grünen+FDP beschlossene „Haushaltsbegleitantrag“ enthält viele vage Punkte, konkret neben der Schließung von Stadtteilbüchereien nur noch die Beendigung der gesetzlich vorgeschriebenen Rentenberatung. Das wurde unverändert von CDU/Grünen/FDP beschlossen. Auch wenn Mendack behauptet, zur Rentenberatung sei nur die Reduzierung beschlossen, so ist das unwahr. Wenn ein Teil des Beschlusses unrechtmäßig ist, ist womöglich der gesamte ungültig. Das wollten die MBI von Düsseldorf geklärt wissen. Das Sozialministerium gab den MBI vollends recht! Was die Kommunalaufsicht nun macht, wird sich zeigen.
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Tags: Haushaltsbegleitantrag, Mendack, Rentenberatung, Schwarz-Grün
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Montag, 19. Juli 2021
Im Rat am 1. Juli 2021 beschloss Schwarz-Grün in Mülheim gegen alle anderen, ab dem Herbst eine zusätzliche Dezernentenstelle einzurichten. Weil das hoffnungslos auch bilanziell überschuldete Mülheim Stärkungspaktkommune des Landes ist, musste auch eine Gegenfinanzierung bei der Aufsichtsbehörde angemeldet werden. Ob das mit der anscheinend von der Stadt beabsichtigten Möglichkeit überhaupt zulässig ist, läßt Zweifel aufkommen. Deshalb eine MBI-Anfrage für den kommenden Finanzausschuss
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Tags: Dezernentvermehrung, Haushaltskatastrophe, Schwarz-Grün
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Mittwoch, 07. Juli 2021
In Speldorf an der Kreuzung Duisburger Str./Heerstraße Richtung Hafen befindet sich eine Grünfläche. Nun soll eine Gerüstbaufirma auf die Fläche. Wie Vieles in Mülheim läuft auch das nicht gerade, vor allem wenn man bedenkt, dass es mit dem gescheiterten Bau der Emmericher Str. jahrzehntelange Querelen auch um diese Fläche gab.
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Tags: Emmericher Straße, Fallwerk, Grüne Umfaller, Grüne-MH, Sander, Speldorf
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Donnerstag, 01. Juli 2021
In Essen liegt anders als in Mülheim endlich ein 1.Tei eines Schulbedarfsplans vor: Ganze 8 Grundschulen fehlen bereits und der Bedarf wird noch steigen. In Duisburg ist die Lage noch dramatischer. Auch in Mülheim hat die starke Zuwanderung die Kinderzahl hochschnellen lassen. Seit Jahren fordern die MBI deshalb eine völlig neue Schulbedarfsplanung, doch hier wird weiter nur gewurschtelt auch in dieser zentralen Frage!
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Tags: Bildungskatastrophe, Coronamaßnahmen, Grundschulgefährdung, Schulentwicklungsplan
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Montag, 28. Juni 2021
Das Naturbad in Mülheim-Styrum scheint vom Pech verfolgt. Der Corona-shutdown und der zu kalt Mai verzögerten den Freibad-Saisonstart auf Anfang Juni. Nach wenigen Tagen mit großen Besucherandrang wurde das Bad geschlossen, um die Wassertemperatur durch Frischwasserzufuhr zu senken, weil sonst die Naturklärung umgekippt wäre. Gleichzeitig hatte das RWW Chlor zum Wasser beigemischt, um die Verunreinigung mit coli-Bakterien abzutöten. Das gab der Schilfklärung des Naturbads den Rest. Wie lange das andauert, ist ungewiss. Es war halt ein Fehler, ein großes Freibad wie in Styrum zu Naturklärung umzubauen, wovor die MBI einst eindringlich gewarnt hatten.
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Tags: Abenteuer Naturbad, Freibad Styrum, Naturbad
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Samstag, 19. Juni 2021
Seit 2012 die unfähige grüne Dezernentin Sander nicht wiederwählt und die Dezernate neu aufteilt wurden, wirken in Mülheims Rathaus nur noch vier Beigeordnete. Schwarz-Grün will nun sogar zwei neue Dezernenten ins Rathaus holen – und so auf den Stand zurück von Anfang 2012. Die MBI werden aus gewichtigen Gründen die schwarz-grüne Dezernentenvermehrung ablehnen, was aber leider mit 28:24 beschlossen wurde.
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Tags: Dezernatszuschnitte, MST, Postenkarussel, Schwarz-Grün
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Montag, 07. Juni 2021
Mülheim will nun die 45 ha Gewerbe- und Industriebrachen an der Friedrich-Ebert-Straße, zwischen Innenstadt und Aldi-Zentrale in Styrum, entwickeln. Sehr sinnvoll für das Gelände der einstigen Hütte, doch möchte die Stadt ihre unbrauchbaren Ladenhüter der Ruhrbania-Baufelder 3+4 dabei unterbringen. Das halten die MBI für grundverkehrt!
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Tags: Gewerbeflächenbedarf, Ruhrbania, Ruhrbania-Baufelder 3+4, Ur-Ruhrbania
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Samstag, 05. Juni 2021
Der Knaller der Mölmschen Fronleichnamswoche 2021: Die Ruhrbahn trennt sich von Geschäftsführer Uwe Bonan. Ein geschmackloses Bild, das er bei Whatsapp geteilt haben soll, wird ihm zum Verhängnis. Erst im April hatte der Ruhrbahn-Aufsichtsrat noch einstimmig eine Vertragsverlängerung abgesegnet. Die MBI beantragen unabhängig von allen Begleitumständen, keinen Nachfolger mehr zu bestimmen, um den lange überfälligen Prozess der Zusammenschluss der Verkehrsgesellschaften endlich nach vorne zu bringen! Einstimmig stimmte der Rat dem MBI-Antrag zu.
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Tags: Bonan, Kirchturmspolitik, ÖPNV, Ruhr-Einheits-Verkehrsgesellschaft, Ruhrbahn
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Donnerstag, 06. Mai 2021
Die BV 1 sollte am 31. Mai beschließen,die Aussichtsplattform neben der einstigen Jugendherberge auf dem Kahlenberg mit einer Pergola und einem Stahlnetz zu versehen. Das stieß auf große Ablehnung in der Bevölkerung und auch die MBI lehnen das ohne Wenn und Aber ab! Dann wurde die Vorlage zum Glück zurück gezogen!
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Tags: Aussichtsplattform Jugendherberge, Jugendherberge, Kahlenbergast 104, Ruhrtal
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