Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Bankrottania a.d.Ruhr

4.10.11: Heute verkündete der Kämmerer, dass die Kassenkredite 2011 wohl mit 605 Mio. € auf Allzeitrekord steigen werden und dass auch das voraussichtliche Haushaltsloch 2011 auf 118 Mio. klettern wird, von 101 Mio. 2010 und bei weniger als 500 Mio. Gesamteinnahmen. Eine Riesenhaushaltskatastrophe in Bankrottania!

Über 100 Mio. Haushaltsloch bei weniger als 500 Mio. Gesamteinnahmen und über 550 Mio. Kassenkrediten. Oh weia! Aber für 15 Mio. den Brückenkopf +overflies in eine riesige Ampelkreuzung umwandeln, nur für den „anderen Blick“, denn verkehrlich ist das kontraproduktiv. Mehr hier. Das ist das Gegenteil von seriösem Wirtschaften! Das gesamte sog. Haushaltssicherungskonzept (HSK) führte also im Ergebnis zum Gegenteil, nämlich 101 Mio. Etatloch anstatt 95 Mio., wie ohne HSK noch berechnet! Eine Etatkatastrophe, doch in weiten Teilen selbst gemacht!

Durch Verschleppung der Etatverabschiedung bis in den Okt. konnte ja weiter Geld verballert werden für Stadionumbau und vor allem Ruhrbania, kurzum für die gefräßigen „heiligen Kühe“. Und der RP bescheinigte zwar notgedrungen Ende März 2011(!), dass der Etat 2010 nicht ausgeglichen ist, doch lobte er gar noch das Sanierungs“konzept“ der Stadt Mülheim, das für normale Menschen aber unkenntlich ist! Mehr hier

  • Zur Erinnerung: Die MBI-Etatrede 2010: “Mahagonny a.d.Ruhr?” hier
  • Grafik aus dem Etatentwurf 2010/11 der Stadt Mülheim, Vorbericht, S. 41, Kassenkredite-MH bis 2014 als pdf-Datei (196 KB)
  • Weitere Links u.a. zum Etat 2010/11 unten

Finanzen: Kämmerei der Stadt Mülheim warnt vor absehbarer Pleite in acht Jahren

WAZ-Mülheim, 12.04.2011, Mirco Stodollick, der ganze Artikel hier
Das Defizit von 101,2 Mio Euro steht schon fest. Der Kämmerer der Stadt Mülheim warnt vor der sicheren Pleite in acht Jahren.

Mülheim. Auch wenn die Kämmerei den Jahresabschluss noch nicht beendet hat, steht das Defizit von 101,2 Mio Euro schon fest. Hauptgrund für das Minus sei der Rückgang bei der Gewerbesteuer. Der Kämmerer warnt, in acht Jahren sei die Stadt Pleite.

Die Stadt wird das Haushaltsjahr 2010 voraussichtlich mit einem Minus von 101,2 Mio Euro abschließen. ………. in der ursprünglichen Etatplanung war die Kämmerei noch davon ausgegangen, rund 8,6 Mio Euro günstiger wegzukommen.

Mehr Einkommensteuer, weniger Gewerbesteuer

Ein dickes Minus musste die Stadt 2010 bei der Gewerbesteuer hinnehmen. Die Einnahmen reduzierten sich um satte 16,3 Mio Euro. Dies konnte auf der Einnahmenseite auch nicht dadurch kompensiert werden, dass 3,8 Mio Euro mehr Einkommensteuer in die Stadtkasse floss, bei der Landeserstattung fürs Wohngeld, auch wegen einer Rückzahlung für die Jahre 2007 bis 2009, 7,7 Mio Euro mehr zu Buche standen und das Land 2,3 Mio Euro mehr Schlüsselzuweisungen freigab…………………

Eigenkapital wird in acht Jahren aufgebraucht sein

Für das laufende Jahr kann die Kämmerei noch nicht den vielfach beschriebenen Trend erkennen, dass mehr Steuern eingenommen werden. Lediglich beim Einkommensteueranteil erwartet sie einen Zuwachs um 1,6 Mio Euro. Dafür sind im Gegensatz 3,3 Mio Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land in Aussicht gestellt.

Die Kämmerei rechnet für 2011 mit einem Minus von 70,14 Mio Euro. Laut neuer Bilanzrechnung, so Bonan, „ist unser Eigenkapital rein rechnerisch in acht Jahren aufgebraucht“. Das hieße: Die Stadt hätte mehr Schulden als Gegenwerte. Sie wäre pleite, kommt nicht die ersehnte Hilfe aus Berlin und Düsseldorf.

Mehr zur Mölmschen Haushaltskatastrophe

  • WAZ, 12.4.11: “Ex-Kaemmerer Bultmann soll-vorgewarnt in Millionen Pleite mit swaps gelaufen sein” hier
  • Bürgerhaushalt ausgebremst hier
  • Kurswechsel für ernsthaftere Haushaltssanierung in Mülheim? Gemeinsamer Versuch von CDU, MBI und FDP, leider nicht durchgehalten. Mehr hier
  • Grafik aus dem Etatentwurf 2010/11 der Stadt Mülheim, Vorbericht, S. 41, Kassenkredite-MH bis 2014 als pdf-Datei (196 KB)
  • Etateinbringung am 19.2.10: Haushaltssanierung auf Mölmsch: Verschwendung bei Ruhrbania, Pöstchen und Gutachten beibehalten, dafür Schließungen, Streichungen und höhere Gebühren auf breiter Front, das ist kein zukunftsfähiges Konzept! Mehr hier
  • Perspektivloses Mülheimer HSK hier – 26.4.10
  • Gemeinsames Schreiben der Fraktionen von CDU, FDP und MBI vom 6.5.10 an OB Mühlenfeld zu den Plänen, Mülheim bei Grund- und Gewerbesteuer in Spitzenposition zu bringen. “Das völlig falsche Signal!” Der ganze Brief hier
  • Funkhausgespräche in WDR5 “Kommunen in der Krise – Fremdverschuldet oder hausgemacht?” u.a. mit Frau OB Mühlenfeld. Fragen an die OB, wie WDR5 sie nicht stellte, hier
  • “Etatverschiebung für weiteres Schuldenmachen? Misswirtschaft griechischen Ausmaßes bei der Stadt Mülheim? Bonan von Münchhausen?” als pdf-Datei (37 KB) – 14.5.10
  • Wüste Trickserei für eine unseriöse Stadionfinanzierung? hier
  • Ruhrbania: Kränkelnde, heilige Kuh an der Ruhr? hier
  • MBI-Konzept für eine ernsthafte Haushaltssanierung hier
  • MBI-Etatrede vom 7.10.10 zum Doppelhaushalt 2010/2011:Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny a.d. Ruhr? Rekordschulden durch Rekordsteuern ausgleichen? Ein Irrweg! Die MBI fordern: Ende von Verschwendung, Größenwahn und Dilettantismus!” als pdf-Datei (95 KB)
  • Frau Mühlenfeld, die BILD und der Bankrott der Städte hier
  • Griechische Verhältnisse a.d. Ruhrbania hier
  • Ist Mülheim eigentlich noch zu retten oder besser aufzuteilen? hier