Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

VHS verlagern an Bevölkerung und Rat vorbei? Ein demokratie-fernes abgekartetes Spiel hat zum Glück nicht geklappt!

Volkshochschule und Müga bleiben fürs erste verschont!

Doch leider erhielt auch der Kaufhof nicht den Zuschlag für die Sparkassenakademie. Das wäre für Mülheim die Königslösung gewesen. Doch Schloss Hörde am Phönix-See ist halt auch ein sehr spannendes Areal, vgl. WAZ Dortmund vom 19.12.14: “Dortmund erhält Zuschlag für Sparkassen-Akademie NRW” hier
Es war auch eine Riesendummheit der OB und der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und AfD, dem seit 5 Jahren leerstehenden Kaufhof-Gelände mit dem attraktiven VHS-Gelände Konkurrenz zu machen. Und das ohne für die VHS auch nur eine richtige Idee für einen Alternativstandort zu haben.
Da hilft es auch nicht, die Bürgerinitiative, die MBI oder deren Sprecher als Person weiter als die Bösen hinzustellen, zu diffamieren oder gar wie vor der Ratssitzungam 18.12. noch zu versuchen zu kriminalisieren. Die Damen und Herren sollten lieber dankbar sein, dass die Gründung der Bürgerinitiative und die Drohung mit einem Bürgerbegehren mitgeholfen hat, sie vor dem unverantwortlichen Abenteuer und Chaos zu bewahren, das beim Zuschlag der Akademie für VHS und MüGa zweifelsohne erzeugt worden wäre! Es ist bereits mehr als genug Schaden und Verunsicherung alleine durch die Bewerbung entstanden, am meisten für die VHS-Beschäftigten und Nutzer.
Die MBI hoffen, dass nach der heutigen Bekanntgabe der Standortentscheidung die Diskussion um die Zukunft unserer VHS wieder auf den Boden zurückkehrt, so dass möglichst schnell ein nachvollziehbares Sanierungskonzept entwickelt werden kann, das nicht mehr gegen die Sanierung von Schulen oder dem Wennmann-Bad ausgespielt werden kann. Auch der Landeskonservator wird nun in Ruhe die Prüfung der Denkmalwürdigkeit der VHS im nächsten Jahr durchführen können.

Am Donnerstag, dem 18.12.14, sollte gerüchtehalber die Standortentscheidung für die Sparkassenakademie bekannt gegeben werden. Angeblich noch in der engeren Auswahl sollen die beiden Mülheimer Bewerbungen gewesen sein: Einmal das VHS-Gelände und dann das seit Jahren leerstehende Kaufhof-Areal, Mülheims größtes Sorgenkind.

Am Donnerstag ab 16 Uhr ist Etatsitzung des Rates der Stadt. Bei der Lichterkette für den Erhalt der VHS am Samstag wurde vereinbart, ab ca. 15.30 Uhr auf dem Rathausmarkt vor dem Rathauseingang erneut für den Erhalt von VHS und MüGa Flagge zu zeigen. Es soll auch demonstriert werden, wenn die Spk-Akemie nicht auf das VHS-Gelände kommt, denn die Stadt will das VHS-Gelände auch dann vermarkten.

  • Lichterkette am 13.12. von 17 bis 18.30 vor der VHS als Mahnung zum Erhalt von VHS und MüGa! Aufruf hier.

An der Lichterkette zum Erhalt von VHS und MüGa nahmen trotz des höchst ungünstigen Termins ca. 150 Leute teil. Das ist für Mülheimer Verhältnisse sehr viel. Auch das danach in der VHS stattfindende Estival machte sich für den VHS-Erhalt stark. WAZ: “Rockiges Plädoyer für den Erhalt der Mülheimer VHS” hier

Der zuständige Dezernent Ernst hat nun einen 2-seitigen Brief an alle über 2000 Unterzeichner der Unterschriftensammlung des VHS-Förderkreiseises schicken lassen, vgl. pdf-Datei (194 KB)
Ganz unten der Antwortbrief des Ehepaars Grell an den Dezernenten, dessen steile Karriere übrigens nur durch und über unsere VHS möglich war! Dem ist wenig hinzuzufügen! Hingewiesen sei aber auf das unten kursiv markierte Zitat des Dezernenten in der WAZ vom 1.7., weil es seine Behauptungen zu dem Punkt in seinem Brief als offensichtlich unwahr offenbart.
Außerdem haben 3 Mitglieder der Bürgerinitiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ Anträge auf Einsicht in die Sanierungsgutachten für die VHS gestellt, die nicht wirklich nachvollziehbar sind. Zudem ist es schon mehr als merkwürdig, dass vom gleichen Architekt, der die Sanierungskosten für die VHS begutachtet hat, der Entwurf für die Bewerbung von MWB+Imoba für die „Akademie am Schloss“ anstelle der VHS stammt.

Gabriele Strauß-Blumberg berichtete in einem WAZ-Interview aus ihrer 30-jährigen VHS-Lehrzeit. Heute leitet sie das Senioren-Zeitungsprojekt “Alt? Na und”, das auch in der VHS stattfindet.

Auf die Frage: “Was wünschen Sie sich für die Zukunft?” antwortete Frau Strauß-Blumberg:
“Es ist uns wichtig, dass das Haus hier an der Müga weiter bestehen bleibt. Ich fand den Ablauf der Ereignisse um eine Sparkassen-Akademie an dem Standort unglücklich. Politiker reden immer von Teilhabe und darüber, die Menschen ‘abzuholen’, und dann werden VHS-Mitarbeiter und Kunden im Unklaren darüber gelassen, welche Pläne es gibt und wie es weitergeht.” Dem ist wenig hinzuzufügen. Der ganze Artikel in

  • WAZ 11.12.14: “Die Mülheimer VHS ist ein Ort für Kontakte geblieben” hier

Bekanntlich hat die Stadt das hochattraktive VHS-Grundstück am Rande der MüGa und neben Schloss Broich zusammen mit den Investoren MWB (Mülheimer Wohnungsbau) und Imoba (Schafstall-Gruppe) angeboten für die neue Sparkassen-Akademie. Völlig unverständlich, dass die Stadt damit der Bewerbung des lange leerstehenden Kaufhof-Areals, dem größten Sorgenkind der Stadt,  Konkurrenz machte mit “dem Besten, was wir haben” (O-Ton OB Mühlenfeld). Die Bewerbung mit dem VHS-Gelände wurde im Hauruck-Verfahren kurz nach den Kommunalwahlenvon Ende Mai 2014 durchgezogen. Was mit der noch auf Volltouren laufenden VHS im Falle des Zuschlags passieren soll, steht aber auch ein halbes Jahr später immer noch in den Sternen. Ein derartiger Umgang mit den Betroffenen ist unfassbar und einer Demokratie unwürdig!

Anfang Oktober wurde bekannt, dass sowohl VHS wie Kaufhof unter den letzten 6 Bewerbern der engeren Wahl seien. Ebenfalls Anfang Oktober stellte der städtische Immobilienservice “vorsorglich” einen Abrissantrag für die VHS, um einer Prüfung auf Denkmalschutz durch den Landeskonservator die Grundlage zu entziehen.

Daraufhin gründete sich im November die BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” mit dem Ziel, ein Bürgerbegehren zu starten für den Fall, dass die für Ende Nov. angekündigte Entscheidung zur Akademie auf das VHS-Gelände fiele, was dann im Rat am 17.12. hätte bestätigt werden müssen inkl. eines noch unbekannten VHS-Verlagerungskonzeptes. Mehr zur BI hier

Doch dann wurde Ende Nov. nichts entschieden und auf der angesetzten Tagesordnung des Mülheimer Rates fehlte der Punkt vollständig. Verlässliche Quellen zufolge soll die Entscheidung zum Akademie-Standort am 18.12. bekannt gegeben werden, dem Tag der Etatsitzung des Rates und kurz vor Weihnachten.

Ob als Weihnachtsgeschenk für die Mülheimer Bevölkerung entschieden wird, den Zuschlag für die Akademie an die Kaufhofbewerbung zu geben?
Das wäre zu schön!

Mehr zu der gesamten VHS-Saga und ihrer Bedrohung in den Links weiter unten unterhalb des MBI-Antrags.

Doch insgesamt ahnt man weniger Gutes! Um die unmögliche Tatsache, dass die seit Monaten in Mülheim heiß und mitunter gar bösartig (gegen die MBI) diskutierte Frage, was mit der VHS und Teilen der MüGa passieren soll bzw. könnte, nicht völlig am Stadtrat vorbei gehen zu lassen, stellten die MBI folgenden Antrag:

MBI-Vorschlag für die Sitzung des Rates der Stadt Mülheim am 17. bzw. 18.12.14
TO: öffentlich
Betr.: Standortentscheidung Sparkassen-Akademie und geplanter Ablaufplan für eine eventuelle VHS-Verlagerung im Fall des
Zuschlags zur Sparkassen-Akademie als „Akademie am Schloss“

Die MBI beantragen, einen Punkt mit dieser Thematik in die Tagesordnung mit aufzunehmen und zur Aussprache zu stellen

Begründung
Nach neuesten Informationen soll die Entscheidung über den Standort für die Sparkassen-Akademie leider erst am 18. Dezember verkündet werden und nicht Ende November, wie vorher angekündigt. Da das VHS-Gelände unter den letzten 6 Bewerbungen ist, könnte theoretisch der Zuschlag an die „Akademie am Schloss“ fallen. Für den Fall müsste die Verwaltung eigentlich nicht nur einen Alternativ-Standort für die VHS, sondern auch einen Ablaufplan für die Verlagerung in der Schublade haben. Nichts von beidem ist bisher erkennbar bzw. bekannt gegeben worden.
Mit Erstaunen mussten wir außerdem feststellen, dass dahingehend weder in der Tagesordnung für die Ratssitzung am 17. Dez., noch für die Etatsitzung am folgenden Tag ein Punkt zur evtl. VHS-Verlagerung zu finden ist, auch nicht optional für den Fall des
Zuschlags. Und das, obwohl ein solcher Fall in hohem Maße etatrelevant wäre, ganz abgesehen von der unzumutbaren weiteren Verunsicherung der VHS-Mitarbeiter sowie der Kunden, denn schließlich befindet sich unsere VHS am Standort Bergstraße noch im vollen Betrieb.
Auch für den Fall, dass die Kaufhofbewerbung den Zuschlag bekäme, was die MBI begrüßenswert fänden, ist kein Punkt in der Ratssitzung vorgesehen, ebensowenig für den Fall, dass eine andere Stadt als Mülheim den Zuschlag erhält.
Unabhängig davon, was voraussichtlich am 18. Dez. als Standortentscheidung für die Sparkassen-Akademie verkündet wird, sollte und darf dies eigentlich nicht völlig am Rat der beteiligten Stadt Mülheim vorbeigehen oder höchstens unter Mitteilungen der Oberbürgermeisterin vor-kommen. Bekanntlich ist unter diesem Punkt eine Aussprache nicht vorgesehen und in der Sitzung am 18.12. fehlt auch dieser Punkt auf der Tagesordnung.
Aus all den Gründen heraus muss ein Punkt „Standortentscheidung Sparkassenakademie“ o.ä. auf jeden Fall in die TO der Doppelratssitzung aufgenommen werden. Sollte die Entscheidung vor oder am 17.12. vor 16 Uhr bekannt werden, so sollte dieser Vorschlag am 17.12. behandelt werden. Erfolgt die Verkündung erst am Donnerstag, sollte der TOP bei der Besprechung der Tagesordnung am 17.12. auf den Beginn der Sitzung am 18.12. verschoben werden.
Es bietet sich also an, den MBI-Vorschlag erst einmal für die Sitzung am 17.12. z.B. unter TOP 14 „Vorschläge nach § 9 der Geschäftsordnung“ aufzunehmen.
Da es sich um einen Punkt mit hoher Bedeutung und Dringlichkeit handelt, der auch nicht auf spätere Sitzungen nächstes Jahr verschoben werden kann und darf, beantragen wir zudem, die leichte Verfristung des Vorschlags außer Acht zu lassen.
L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Sehr geehrter Herr Ernst,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 10.12.2014.
Seit dem Jahr 2013 gibt es eine Dauerdiskussion um den derzeitigen VHS-Standort Bergstraße 1.
Sie haben uns, aufgrund unserer Befürwortung des derzeitigen Standortes mit unserer Unterschrift in der Liste des „Initiativ- und Fördervereins der Heinrich-Thöne-Volkshochschule, angeschrieben und nennen in Ihrem Schreiben die Summen von 10 – 16 Mio. € Renovierungs- bzw. Sanierungskosten.
Wir glauben nicht, dass diese Summen realistisch sind und vor allem glauben wir nicht, dass die im Sanierungsplan vorgestellten Kosten in einer Marge ausgegeben werden müssen. Leider geht aus Ihrem Schreiben in keiner Form hervor, welche Maßnahmen genau durchgeführt werden müssen, weshalb wir der Meinung sind, das diese Zahlen so nicht stimmen können.
Desweiteren sind wir entsetzt über die Art und Weise wie die Verwaltung, über die Köpfe der Bürger und Bürgerinnen hinweg, mit öffentlichen Gebäuden und Grundstücken verfährt. Da werden die Mülheimer Mitbürger einfach mal vor vollendete Tatsachengestellt und ein Filetstück der Stadt so mir nichts – dir nichts zum Verkauf angeboten und dazu noch in Konkurrenz zu einem anderen möglichen Standort (Kaufhof), der eventuell zu einer erheblichen Verbesserung der Situation in der Innenstadt führen könnte.
Was nun die kursierenden Falschinformationen angeht, möchte Ich Sie mit ihren folgenden Zitaten aus verschiedenen Jahren in den Mülheimer Zeitungen konfrontieren:
04.06.2013 Artikel auf der Westen.de „Drei Städte, eine VHS?“
“…. Von den Schätzungen hält Bildungsdezernent Ulrich Ernst wenig, viel aber von einer interkommunalen Zusammenarbeit der Volkshochschulen.“ Wir stecken in Abstimmungen mit den Städten Essen und Duisburg“, sagt er, rechnet jedoch mit keiner kurzfristigen Entscheidung. Wohl ist er sehr hoffnungsvoll, was eine Zusammenarbeit angeht. Auch personelle Entscheidungen spielen dabei eine Rolle. So soll die Leitungsstelle der Mülheimer VHS vorerst nicht besetzt werden, bis ein Konzept für eine Städteübergreifende VHS vorliege…..”
Zitat aus der Westen vom 01.07.2014, Artikel: “Mülheim wirbt mit Top-Grundstücken um Sparkassen-Akademie”
„……. Bildungsdezernent Ulrich Ernst hofft auf ein regionales Konzept und das sich die Städte Essen, Oberhausen und Mülheim darüber bis zum Ende des Jahres verständigen. Zitat: „Schaffen wir das nicht, werde Ich eine reine Mülheimer Lösung erarbeiten und vorschlagen“ sagt Ernst. Neben der regionalen Lösung gibt es als VHS-Zukunftsmodell noch die Verteilung der Weiterbildung auf die Stadtteile bei Beibehaltung eines kleinen zentralen Büros und auch die Eins-zu-Eins-Verlagerung in ein anderes öffentliches Gebäude….“
Wir finden es beschämend, dass sich die Verwaltung seit 2013 nicht um einen anderen, zentralen Standort für ein VHS-Gebäude gekümmert hat, wenn denn das vorhandene Gebäude in jedem Fall „dem Erdboden gleich gemacht werden“ soll.
Andererseits sind wir der Meinung, dass es bei der momentanen finanziellen Situation der Stadt keinen besseren als den jetzigen Standort in Mülheim an der Ruhr für ein VHS-Gebäude gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas und Doris Grell

Mehr zur Bedrohung des VHS-Standorts und der bedenklichen Begleitumstände

Internetseite der BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa”
und auf Facebook.

  • 26.11.14: NRhZ Nr. 486: „Gründung der Mülheimer Bürgerinitiative “Erhalt unserer VHS in der MüGa” Widerstand gegen Pläne der Stadt-Oberen“ hier oder auch als pdf-Datei (145 KB)
  • 20.11.14: BVHS-ErhaltI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” gegründet für ein Bürgerbegehren! hier
  • 5.11.14: NRhZ Nr. 483: “Die VHS-Saga von Mülheim an der Ruhr – Eine erschreckende Geschichte! Abgesang auf Transparenz und Demokratie?“ hier, auch als pdf-Datei (233 KB)
  • 30.10.14: Erschreckende Antworten auf MBI-Fragen zum Abrissantrag VHS! VHS-Saga: Eine rücksichtslose Geschichte! Abgesang auf Transparenz und Demokratie? hier
  • 23.10.14: NRhZ Nr. 481: “Der Antrag auf Abriss der Volkshochschule Mülheim ist bereits gestellt! Wie eine Stadt ihre Bürger/innen hintergeht” hier
  • 20.10.14: Abbruchantrag VHS als ernster Tiefschlag gegen Demokratie und Bürgerbeteiligung! hier
  • 12.10.14: VHS bedroht, Denkmalschutz ausgehebelt? Mölmsche Demokratie ein abgekartes Spiel? hier
  • 8.10.14: Offener MBI-Brief zur VHS-Bewerbung an die Auswahljury für die Spk-Akademie und die heftigen Reaktionen hier
  • 3.10.14: Verunglimpfung der MBI durch Grüne+Dezernent und die halbherzige WAZ-Gegendarstellung hier
  • 29.9.14: VHS-Debatte: Katastrophe für die Demokratie und bedrohliche NRZ-Berichterstattung hier
  • 29.9.14: WAZ: Mülheimer VHS in die neue Hochschule? hier
  • Sept. 14: MBI-Ratsantrag “Bestandsgarantie für die VHS an der Bergstr. ohne Wenn und Aber!” hier
  • Sept. 14: Hände weg von unserer VHS! MBI-Veranstaltung dazu am 23.9.14 um 19 Uhr in der VHS. Mehr hier. Einladung als Flugblatt als pdf-Datei (39 KB).
  • 20.9.14: Mülheimer Woche: “MBI fürchten um Zukunft der Volkshochschule – und drohen mit Bürgerbegehren” hier
  • 19.9.14: WAZ: “MBI drohen mit Bürgerbegehren zur VHS” hier
  • Sept. 14: Demokratie und Wählerwille in Mülheim am Tiefpunkt, kaum dass die Wahlen vorbei sind?! hier
  • Sept. 14: Aufgabe der heutigen VHS oder Bestandsgarantie kein Thema für den Mülheimer Kulturausschuss? hier
  • Aug. 14: Hände weg von der VHS, auch nicht für eine Spk-Akademie! hier
  • MBI-Antrag an den Landeskonservator, die Denkmalwürdigkeit der Mülheimer VHS zu prüfen hier
  • Aug. 14: MBI-Antrag für den Integrationsrat, die Stadt Mülheim zu veranlassen, ihre Bewerbung für die „Akademie am Schloss“ mit dem VHS-Standort zurückzuziehen aus sozialen, kulturellen und nicht zuletzt integrationspolitischen Gründen hier
  • Aug. 14: Irritationen um die Mölmsche Bewerbung für die Sparkassen-Akademie oder “Wie das in Mülheim so abgeht ….” hier
  • Juli 14: Weitere Mülheimer Top-Lagen verhökern? Gebt endlich eine Bestandsgarantie für die VHS!!! hier
  • Feb. 13: VHS weg für Hotelbau? WieVHS-Luftbild bitte? Diskussion um Abreißen der VHS doch kein Karnevalsscherz??!! MBI-Antrag auf Bestandsgarantie am Standort Bergstr. abgelehnt! hier