Glaubt man den Meldungen, hat sich die schrumpfende Volkspartei SPD durch die Personalrochade Gabriel/Schulz innerhalb weniger Tage vom Ab- in den rasanten Aufwind verwandelt. Noch ist zwar nicht erkennbar, was Schulz denn genau will, doch sollte man dennoch beleuchten, was er bisher so gemacht und vertreten hat. Und das ist nicht gerade berauschend genug, um als Messias auftreten zu können, zumindest nicht auf Dauer. Ob der anfängliche hype auch nur bis zur alles entscheidenden NRW-Wahl im Mai reicht, darf bezweifelt werden, denn die Wahl wird im Ruhrgebiet entschieden!
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Who the hell is Martin Schulz?
Samstag, 18. Februar 2017Volksbegehren zur Abschaffung des „Turbo“-Abiturs in NRW
Montag, 23. Januar 2017Seit Jahren wird über das Abitur nach 8 oder 9 Jahren am Gymnasium gestritten. Jetzt geht es in den Endspurt: Ab dem 2. Februar liegen in der Bürgeragentur, dem Technischen Rathaus und der Stadtteilbücherei Speldorf auch in Mülheim Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für eine Rückkehr zu G9 aus. Auch freie Unterschriften ohne Amt sind möglich ab 4. Januar. Sammelunterschriftsbögen für das Volksbegehren können auch in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, abgeholt werden. Die Initiative „G9 jetzt“ braucht 1 Mio. Unterschriften, dann muss der Landtag über ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung des G8 abstimmen. Lehnt der Landtag ab, muss ein Volksentscheid an der Urne durchgeführt werden.
Mehr »Neuanfang in 2017 oder größere Zusammenbrüche?
Montag, 09. Januar 2017Die besorgniserregende Weltlage, die vielen barbarischen Terrorakte, die ungeregelte Völkerwanderung speziell nach Deutschland und die Missachtung von Demokratie und Rechtsstaat an vielen Stellen der Erde haben auch 2016 alles überlagert und in den Hintergrund gedrängt. Brexit, Trump, Putin, Erdogan, Aleppo, Volksentscheid Italien, Terroranschläge am Fließband und vielerorts …….. Das schlimme Jahr 2016 endete auch in Deutschland mit wenig hoffnungsvollen Geschichten. Man kann nur hoffen, dass 2017 keine größeren Zusammenbrüche folgen, sondern eine Art Neustart kommt
Mehr »NRW-Haushaltslogik als nicht-euklidische Mathematik?
Dienstag, 27. Dezember 2016Jahr für Jahr erleben wir im beschaulichen Mülheim mit Ruhr aufs Neue Wundersames, wenn es um die städtischen Finanzen geht. Da wird jedes Jahr der Haushalt genehmigt, obwohl die Heimatstadt der Ministerpräsidentin sich im gesamten letzten Jahrzehnt zur deutschen Großstadt mit dem höchsten Verschuldungstempo gemausert hat und inzwischen bei der Pro-Kopf-Verschuldung nur noch hinter Oberhausen liegt! Nur: Wie kann das sein, fragt man sich vordergründig. Die Antwort ist ganz einfach: NRW ist seit Jahren bzgl. Haushaltsproblemen auf nicht-euklidische Mathematik umgestiegen und die Musterstadt Mülheim beherrscht diese neuartigen Rechenregeln schlichtweg am besten!
Mehr »SPD und Gabriel retten Autobahn vor Privatisierung und Maut? Inszeniertes Täuschungsmanöver?
Donnerstag, 17. November 2016Mit der Einigung im sog. Bund-Länder-Ausgleich wurde, von den Medien kaum beachtet, eine sog. Fernstraßengesellschaft als PPP vereinbart, über die eine Privatisierung hauptsächlich von Autobahnteilen mit zugehöriger Maut ermöglicht werden soll. Weil dafür das Grundgesetz geändert werden muss, wurde den Ländern deutlich mehr Geld zugesagt, damit sie dem zustimmen. Minister Gabriel und die SPD versuchen das Vorhaben als Nicht-Privatisierung schönzureden, doch es handelt sich dabei eher um Täuschung der Wähler
Mehr »Tolles Ledermuseum in Not, von Filz und Niedrigzins in die Zange genommen?
Samstag, 29. Oktober 2016Der Fortbestand des Leder- und Gerbermuseums, das seit 2003 eine wichtige wirtschaftliche Säule der Mülheimer Geschichte dokumentiert, ist akut gefährdet. Wegen der Niedrigzinsen hat die Stiftung zu wenig Erträge, doch auch das Ausbooten des Hauptförders und des Geschäftsführers, die vor Jahren unter OB Mühlenfeld in Ungnade fielen und rüde herausgemobbt wurden, hat dem hervorragenden Museum schwer geschadet. Nun wird das Museum an die MST angedockt, ohne dass die städtische, selbst subventionsbedürftige GmbH sich an den Kosten beteiligt. Nach Lösung sieht das nicht aus und auch der LVR hat bereits abgewunken, dass von dort keine erneute Unterstützung möglich sei.
Mehr »Tag des Ruhrtals als städteübergreifendes Projekt?
Sonntag, 25. September 2016Essen bewirbt sich als „Grüne Hauptstadt Europas“ auch mit Projekten der Nachbarstädte. Doch was wäre näherliegend als endlich dafür einen vor Jahren blockierten und kastrierten Vorschlag der MBI in die Tat umzusetzen: Einen autofreieren „Tag des Ruhrtals“ zwischen Duisburg-Hafen und Essen-Werden nach dem Vorbild von „Happy Mosel“? Doch erneut in Mülheim chancenlos
Mehr »FOC-Aus in Duisburg: Über die (Un)Verträglichkeit von noch mehr Einkaufszentren im Ruhr- gebiet: FOC-Aus mit happy end!
Freitag, 16. September 2016Die City revolutionieren, das Einkaufen wieder zum Erlebnis machen, die Innenstadt wiederbeleben. So oder so ähnlich dürften auch die Versprechungen von Investor Roger Sevenheck an die Stadt Duisburg geklungen haben, als er 2011 für den Bau des „Factory Outlet Centers“ im Stadtteil Hamborn Grünes Licht bekam. Was in den Jahren darauf folgte, würden Einige als […]
Mehr »Tag des offenen Denkmals 2016, noch sind welche übrig ….
Montag, 05. September 2016Am 11. Sept. ist bundesweiter “Tag des Offenen Denkmals”, auch in Mülheim. Es gibt noch welche, doch das vergangene Jahrzehnt war und ist insgesamt eher eine Katastrophe für Denkmäler und stadtbildprägende Identifikationsmerkmale in Mülheim! Die Villen im Uhlenhorst, die Jugendherberge, das Stadtbad, das Gartendenkmal der Ostruhranlagen, die versteckte Rathausrotunde, die Troostsche Weberei u.v.m. wurden entweder zerstört oder der Öffentlichkeit entzogen, was beinahe auch der VHS gedroht hätte, ebenso der MVG-Halle Nr. 5. Der Tag des Offenen Denkmals ist in Mülheim eher ein Gedenktag der vielen Offenen Wunden im Stadtbild und den verkauften Identifikationspunkten der Bürger mit ihrer Stadt!
Mehr »Olympia in NRW: Luftnummer oder zukunftsträchtige Vision?
Donnerstag, 25. August 2016Ministerpräsidentin Kraft will die Olympischen Spiele nach NRW holen. Mit einem solchen Leuchtturmprojekt hofft sie, dem kränkelnden größten deutsche Bundesland mit seiner Hauptproblemregion Ruhrgebiet einen Modernisierungsschub geben zu können. Doch die olympische Idee ist zuletzt arg in Misskredit geraten und am Beispiel Rio kann man eher Olympias Trümmer erkennen. Bereits zweimal scheiterte eine Bewerbung des Ruhrgebiets bzw. von NRW. Das kriselnde NRW und insbesondere das Ruhrgebiet würde sich ähnlich wie Rio wahrscheinlich mit einem Prestigeprojekt Olympia übernehmen und ruinieren! In den viel reicheren Städten München und Hamburg hat sich die Bevölkerung zuletzt gegen eine Olympiabewerbung ausgesprochen! Und NRW hat ganz andere Probleme vorrangig zu meistern!
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