In vielen Städten sind öffentliche Toiletten Mangelware. Besonders für ältere Menschen wäre es aber wichtig. Mülheim sollte sich ein Beispiel nehmen an dem Projekt „Bochums stille Örtchen“. Das haben die MBI nun beantragt.
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Themen
Verbesserung des Angebots öffentlicher Toiletten
Mittwoch, 15. November 2023Vermurkste Grundsteuerreform darf Mülheimer Haushalte nicht doppelt benachteiligen!
Dienstag, 07. November 2023Jahrelang wurde behauptet, dass die Grundsteuerreform aufkommensneutral sein müsste. Nie wurde erwähnt, dass der gesamte Bereich der Wirtschaftsflächen deutlich entlastet werden solle zu Ungunsten der Eigenheimbesitzer und Mieter. Erst Ende Okt. 23 deckte die WAZ das auf. Deshalb haben die MBI den Antrag gestellt, der OB müsse sich für die Abschaffung dieser Vorgabe einsetzen und wenn das keinen Erfolg hat, den ohnehin überhöhten Hebesatz von 890 in Mülheim auf 800 zu senken!
Mehr »Kirchtürmelei+Pöstchenhuberei: Ruhrgebiets-ÖPNV droht Kollaps?
Mittwoch, 01. November 2023Wenn man im Ruhrgebiet nach Beispielen für Kirchturm-Denken von Stadtverwaltungen und Kommunalpolitik sucht, fällt meist als erstes Beispiel der Öffentliche Nahverkehr als Stichwort. In Essen und Mülheim verkehrt die Ruhrbahn, in Bochum und Gelsenkirchen die Bogestra, in Duisburg die DVG, in Oberhausen die Stoag uswusf.. Nun wollten Ruhrbahn und Bogestra kooperieren, doch sofort stellte sich Mülheim quer, u.a. weil kein Geschäftsführerposten für MH und auch ein Aufsichtsrat wegfiele. Und das, obwohl eine Fusion seit Jahren überfällig wäre, da der zerstückelte ÖPNV im Ruhrgebiet extrem teuer und ineffektiv ist!
Mehr »Ist der grüne Zauber bereits verblasst?
Sonntag, 01. Oktober 2023Die Berliner Ampel trat vor 2 Jahren als Koalition des Fortschritts an und wollte auch die ganz große Transformation in die Wege leiten, die Deutschland ein neues Wirtschaftsmodell entlang von Klima- und Nachhaltigkeitskriterien bescheren würde, baierend auf den Modellen und Vorstellungen der Grünen. Nach nur 2 Jahren ist inzwischen nicht nur der gesamte Schwung weg, auch der Zauber ist verflogen und Vieles geht eher im Rückwärtsschritt.
Mehr »Miserabler NVP muss dringend wieder korrigiert werden!
Dienstag, 29. August 2023Der neue Nahverkehrsplan seit 7. August ist für viele Nutzer eine Verschlechterung. Insbsondere das Abkappen des Oberhausenastes der Buslinie 122 und der neue Bus 129 sind mehr als problematisch. Die MBI haben deshalb ihre letztes Jahr abgelehnten Anträge dazu erneut gestellt. Dazu gibt es auch 6(!) Bürgeranträge für den Mobilitätsausschuss. Doch anstatt zu beschließen wurde ein Arbeitskreis gegegründet! Blamabel!
Mehr »Nahverkehr: Chaos pur, in Mülheim an der Ruhr?!
Dienstag, 15. August 2023Seit 7. Aug. ist der neue NVP in Kraft. Und die Probleme wegen dem 122er sind noch die kleineren bei dem gesamten Durcheinander, was Schwarz-Grün im Mülheimer Nahverkehr angerichtet hat ohne erkennbare strukturelle Verbesserung. Zu allem Überfluss streicht die Ruhrbahn gleichzeitig wegen angeblichem Personalmangel das Angebot vor allem im Busverkehr deutlich zusammen. Kam alles aus heiterem Himmel? (Von wegen „Bus statt Bahn“ sei besser, wie ex-OB Mühlenfeld (SPD) und ihr damaliger Adlatus Mendack es seinerzeit verkündeten)
Mehr »MBI-Stellungnahme zum „Ultimatum“ der „Letzten Generation“ für die Erhaltung des Kahlenbergasts der 104
Dienstag, 01. August 2023Die Gruppe „Letzte Generation Mülheim“ hat dem Rat der Stadt Mülheim ein Ultimatum gestellt. Wird der Beschluss zur Stilllegung eine Straßenbahnlinie Kahlenbergast nicht rückgängig gemacht, wollen die Aktivisten einen Schaden von mindestens 16,5 Millionen Euro verursachen. Die MBI, die immer für den Erhalt auch dieser Straßenbahnlinie kämpfte, hat sich von der Drohung der Klimaaktivisten scharf distanziert
Mehr »Grüne Arroganz auch bei der (Nicht-)Umsetzung originärer grüner Ziele
Montag, 10. Juli 2023Warum die Grünen sich im Abwärtsstrudel befinden, am Beispiel der verheerend falschen ÖPNV-Politik in Mülheim und dem Versagen der grünen Landesministerien dazu.
Mehr »Straßenbahnstilllegung mit stillschweigender Duldung des grünen Verkehrsministers?
Sonntag, 02. Juli 2023MBI-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim a.d. Ruhr– Wählergemeinschaft Mülheimer Bürger Initiativen –Geschäftsstelle: Kohlenkamp 1, 45468 MülheimTel.: 0208-3899810, Fax: 3899811, e-mail: fraktion@mbi-mh.de Ab August 2023 soll auch der Kahlenbergast der Mülheimer Straßenbahnlinie 104 stillgelegt werden. Mehr u.a. in Strassenbahnstilllegung: Mülheim aus der Zeit gefallen? Das müsste eigentlich hohe Rückzahlung von Fördermitteln bedeuten, was die Stadt […]
Mehr »Sommerpause 2023 der MBI-Geschäftsstelle
Samstag, 01. Juli 2023In der Zeit zwischen Montag, dem 3. Juli, bis einschließlich Sonntag, dem 23. Juli, ist die MBI-Geschäftsstelle nur sporadisch besetzt. Wer ein Anliegen hat, kann dies entweder telefonisch über 3899810 auf den Anrufbeantworter sprechen oder per mail über fraktion@mbi-mh.de mitteilen.
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