Themen
Donnerstag, 11. Mai 2023
Gedanken zu: Was ist in Europa eigentlich Fortschritt? Die ampelige Berliner Regierungskoalition bezeichnet sich ziemlich selbstanmaßend als die Regierung des Fortschritts. Und unter „Fortschritt“ versteht zumindest der große Medientross das Programm der Grünen, d.h. Verkehrs-, Energie- und Wärmewende, Genderismus auf allen Ebenen, ungeregelter Zuzug von weiteren „Schutzsuchenden“, die nicht mehr Asylanten oder Asylsuchende genannt werden […]
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Tags: Ampelkoalition, Demokratiekrise, Fortschritt der Avangarde?
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Mittwoch, 03. Mai 2023
Ab August soll auch der Kahlenbergast der 104 stillgelegt werden. Das müsste eigentlich hohe Rückzahlung von Fördermitteln bedeuten, was die Stadt nicht so sieht. Deshalb haben die MBI Verkehrs- und Justizminister um Aufklärung gebeten
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Tags: Bus statt Bahn, Kahlenbergast 104, ÖPNV, ÖPNV-Kahlschlag, Rückzahlung Fördergelder
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Themen, Umweltausschuss, Verkehrsführung, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 13. April 2023
Eine ziemlich schräge Nummer sind die Vorgänge um die Zukunft der Grünfläche auf dem ehemals als Lärmschutzwall aufgeschütteten Gelände Emmericher Str./Heerstr./Hofackerstraße in Speldorf. 2021 wurde die Grünfläche verkauft und nun soll dort eine große Halle, 1 Bürogebäude und eine große Wendeanlage für LKWs entstehen!
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Tags: Agustini, Demokratiedefizite, Lärmschutzwall Emmericher Str., Speldorf Wildwest
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Dilettantismus pur, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Speldorf, Themen
Montag, 03. April 2023
Was in Mülheim im Geheimen alles so vor sich geht! Beispiel: Der geheim gehaltene Nicht-Verkauf der Fläche Schlippenweg, warum auch immer! In der Bezirksvertretung 1 am 26. Januar hatte die MBI-Vertreterin nachgefragt, warum auf der Fläche am Schlippenweg seit dem Verkauf im Aug. 2020 noch nichts passiert sei. Da keine klare Antwort der Verwaltung erfolgte, reichten die MBI eine ausführliche Anfrage ein mit der Frage, ob die Stadt den Verkauf nicht rückgängig machen müsse. Und siehe da: Dazu berichtete die Verwaltung, es habe überhaupt kein Verkauf der höchst sensiblen Fläche stattgefunden!
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Tags: Durchlüftung Innenstadt, Regionaler Grünzug, Rumbachtal, Schlippenweg
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Holthausen, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Themen
Samstag, 01. April 2023
Die Stilllegung auch des Kahlenbergasts der 104 ist von Schwarz-Grün beschlossen und soll von Schwarz-Grün im Land genehmigt werden bei Verzicht auf die Rückforderungen, obwohl die Sitillllegung gegen alle Ziele von Energie- und Verkehrswende verstößt!
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Tags: Kahlenbergast 104, ÖPNV, Straßenbahnstilllegung
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Holthausen, Innenstadt, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 23. März 2023
Im Mobilitätsausschuss am 30.3. soll u.a. der Ausbau der Haltestelle Hauptfriedhof nach Stilllegung des Kahlenbergasts der 104 ab Aug. beschlossen werden. Dabei ist ungeklärt, wieviele Mio. € bei Stilllegung zurückgezahlt werden müssten! Deshalb haben die MBI den RP als Aufsichtsbhörde um baldige Auskunft dazu aufgefordert.
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Tags: Bus statt Bahn, historische Straßenbahn, Kahlenbergast 104, ÖPNV, Rückzahlung Fördergelder
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Mülheim, Presse, Rechtsbrüche, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 15. März 2023
Die Stadt Mülheim hat in 2022 erst den Ankauf der Container-Hochschule Dümptener Str. für bis zu 1000 Flüchtlinge beschlossen und eine Ratssitzung später wieder rückgängig gemacht. Warum auch immer, seither fehlen Plätze für Flüchtlinge wie überall. Auch die Immobilienfirma, die das ex-Mannesmann-Gelände kaufte, weiß nicht mehr so richtig, wie sie das Gelände versilbern kann.
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Tags: Containerhochschule Dümptener Str., Flüchtlinge
Abgelegt in Bezirksvertretung 2, Finanzausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen
Freitag, 03. März 2023
Als „ein Schlüsselgrundstück“ der Stadtentwicklung bezeichneten die neuen Eigentümer das Areal der Hauptpost zwischen Bahnhof und Forum. Im Dezember 2019 hatte eine Firma mit Sitz im bayrischen Rain die 11.000 qm große Fläche erworben. Obwohl die MBI mehrfach ein transparenteres Verfahren angemahnt hatten, passierte 3 Jahre lang nichts dergleichen. Und zum Sommer 2023 wird die Hauptpost aufgespalten sein an 2 Standorten. Was aber soll mit dem zentralen Grundstück am Hbf. werden?
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Tags: Hauptbahnhof, Hauptpost, ÖPNV, Verkehrswende
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Eppinghofen, Innenstadt, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Freitag, 17. Februar 2023
Die alljährliche Mobilitätsbefragung durch ein auswärtiges Gutachterbüro ist Geldverschwendung. Die Ergebnisse überraschen nicht, führen aber auch nicht weiter. Die WAZ fordert im Einklang mit den Grünen, den Verkehr umzukrempeln, d.h. weg vom Auto. Das kann aber nur mit attraktiverem ÖPNV erreicht werden. Doch das ist in Mülheim eher rückläufig!
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Donnerstag, 09. Februar 2023
Die Fliedner-Stiftung will draußen in Selbeck auf 4,7 ha bis zu 280 Wohnungen bauen lassen. Ein Riesenbaugebiet an der Kölner Str. hat mit Nachhaltigkeit, Verkehrswende u.ä. wenig zu tun, dafür aber mit Zersiedlung, Zerstörung von Grünschneisen und unzureichender Infrastruktur an den Stadtgrenzen. Dass bereits im Stillen, fernab öffentlich tagender politischer Gremien, ein städtebaulicher Wettbewerb zum Vorhaben stattgefunden hat, ist ebenso bedenklich!
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Tags: Fliedner-Stiftung, Grüne Fenster Kölner Straße, Selbeck, Verkehrswende, Zersiedelung
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Saarn/Selbeck/Mintard, Themen