Bei der Kommunalwahl 2014 wurden die MBI von 10,1% der Mülheimer Wähler/innen gewählt. Als Fraktion im Stadtrat sind die MBI damit in allen Ausschüssen mit vertreten, außerdem in allen 3 Bezirksvertretungen
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...MBI-Fraktion ab Juni 2014
16. Juni 2014Keine weitere Zersiedelung der Landschaft ohne Notwendigkeit!
15. Juni 2014Der Landschaftsbeirat hat einstimmig die Umwandlung von Landschaftsschutzgebieten im Außenbereich an Löns-, Aubergs- und z.T. Stockweg abgelehnt. Auch die MBI werden keiner weiteren Zersiedelung zustimmen! Auch als das „Cafe del Sol“ im Mai 2014 noch mal so eben kurz vor den Wahlen beschlossen wurde, waren die MBI die einzigen, die dem Vorhaben im Regionalen Grünzug B nicht zustimmten, anders als die Mülheimer Grünen. Sowohl Landschafts-beirat wie BUND haben die MBI-Haltung voll bestätigt! Zumindest für den Lönsweg konnte das Vorhaben noch gestoppt werden! Gut so, dank der regen BI, die sich zum Lönsweg gebildet hatte!
Mehr »Wahlunstimmigkeiten Kommunalwahl 2014 in Mülheim a.d. Ruhr
10. Juni 2014Immer mehr Mülheimer Wahlberechtigte meldeten sich nach dem Wahltag des 25. Mai, die nur 2 von 3 Wahlzetteln erhalten haben, ob für die Briefwahl oder auch im Wahlbüro im Rathaus, wo vorab gewählt werden konnte. Die MBI hatten deshalb über eine Anzeige in der Mülheimer Woche alle Wähler/innen, die jeweils nur 2 Stimmzettel bekommen haben, gebeten, sich bei den MBI zu melden. Über 90 Wähler/innen meldeten sich, oft gleichzeitig für den Ehepartner und/oder Kinder u.ä.. Die Zahl der anscheinend falsch ausgehändigten Wahlunterlagen ist erschreckend hoch. Deshalb haben die MBI einen Brief an Frau OB Mühlenfeld, an den Rechtsdezernenten Herr Dr. Steinfort sowie an die Wahlleiterin Frau Döbbe geschickt mit der Bitte um Stellungnahme, wie mit den o.g. Erkenntnissen umgegangen werden soll.
Mehr »Gegen Behördenwillkür das Widerspruchsrecht endlich wieder einführen!
06. Juni 2014Ob eine Birke in Mülheim in Abwesenheit und ohne Kenntnis der Eigentümerin zu Recht oder zu Unrecht von der Stadt auf Kosten der Frau gefällt wurde, kann nur ein Gericht klären, seit in NRW 2007 das Widerspruchsrecht abgeschafft wurde. Es ist höchste Zeit, diesen fatalen Fehler zu korrigieren!
Mehr »Speldorf: Der letzte macht das Licht aus oder endlich wieder Stadtteilentwicklung?
04. Juni 2014Ende Mai 14 hat auch Rossmann in Speldorf endgültig dichtgemacht, wie mit der Ansiedlung DM-Markt im Gelände der ehemaligen Gärtnerei Hansastr. zu befürchten war. Das Stadtteilzentrum Speldorf dümpelt zumindest vorerst weiter vor sich hin. Doch für das verwaiste Depot und durch die lange überfällige Verlagerung des Fallwerks Jost scheinen Lösungen in Sicht. Man kann nur hoffen, dass in beiden Fällen nicht hinter verschlossenen Türen Lösungen ausgehandelt werden, die nicht behilflich sind, die enormen städtebaulichen Fehlentwicklungen in Speldorf zumindest in Ansätzen zu korrigieren.
Mehr »Fallwerk wird verlagert! Endlich
01. Juni 2014Zum 1.6. hat der Fallwerkbetreiber Weseler Str. nun das städtische Gelände an der Timmerhellstr. angemietet, womit die seit Jahrzehnten geforderte Verlagerung endlich möglich wird – der entsprechende MBI-Antrag wurde noch im letzten Okt. im Rat einfach weggestimmt! Aus lauter Angst, die Lösung dieses Riesenproblems könnte den MBI Stimmen bringen, wurde alles bis kurz nach den Wahlen wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Dabei wäre die Diskussion um die Nachnutzung an der Weseler Str. ein wichtiges Thema gewesen, bei dem Parteien und Listen hätten zeigen können, welche Gestaltungsideen sie besitzen. Dennoch: Herzlichen Glückwunsch an die Bewohner von Hofacker- und Eltener Straße, insbesondere an die Aktiven aus der Bürgerinitiative, deren jahrzehntelange Hartnäckigkeit nun endlich Erfolg hat. Viele, viele Jahre standen nur die MBI an ihrer Seite!
Mehr »MBI verliert 2 Sitze im Rat, erzielt aber ein gutes Ergebnis trotz widriger Umstände
26. Mai 2014Mit 10,1% büssten die MBI 1,5% an Wählerstimmen im Vergleich zur Wahl 2009 ein. Das allerdings ist bei 2 zusätzlichen Parteien (AfD und Piraten) und 3 zusätzlichen Wählergruppen, die im Vergleich zu 2009 mehr antraten, ein starkes Ergebnis. Ein richtiger Wahlkampf in der mit Problemen überhäuften Stadt wollte auch nicht aufkommen, was ebenfalls für die MBI nicht vorteilhaft war. Umso höher ist das Ergebis einzustufen. Was der neue, arg zersplitterte Rat bringen wird, muss sich zeigen. In allen 3 Bezirksvertretungen sind die MBI wieder mit je 2 in Fraktionsstärke vertreten.
Mehr »MBI-Sofortprogramm für nach den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
22. Mai 2014Folgende Punkte müssten zum Wohl von Mülheim vorrangig und sobald als möglich in Angriff genommen werden: Zu Speldorf: Verlagerung Fallwerk und Umnutzung Depot. Zu Innenstadt: Aufgabe zusätzliche Ruhrbania-Felder und Moratorium Abriss Tourainer Ring u.v.m.
Mehr »Nun sorgt sich selbst Saarn um Nahversorgung älterer Bürger. Dringender Handlungsbedarf!
19. Mai 2014In Speldorf ist die Nahversorgung ohne Auto bereits seit Jahren kaum noch möglich. Nun ist selbst das gut funktionierende Dorf Saarn ebenfalls bedroht durch weitere Dicounter außerhalb des Stadtteilzentrums. Saarn sorgt sich zu recht um die Nahversorgung älterer Bürger. MBI: Dringender Handlungsbedarf!
Mehr »Wahl am 25. Mai: Was kommt nach dem äußerst flachen Wahlkampf?
18. Mai 2014Sieben Parteien und fünf Wählerbündnisse stehen in Mülheim am 25. Mai kommunal zur Wahl. Die MBI hoffen natürlich, drittstärkste Kraft im Rat zu bleiben. Eine Prognose ist aber schwieriger denn je, auch weil keine Diskussion um die wirklich anstehenden Riesenprobleme der finanziell und städtebaulich vor die Wand gefahrenen Stadt Mülheim möglich scheint trotz aller Versuche der MBI!
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