Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

VHS

Volksbegehren zu Turbo-Abi

MH-News

Die tagesaktuellen MH-News
gibt es hier.

Kalender

Dezember 2025
M D M D F S S
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
293031  

VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!

Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...

Mehr »

Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.

Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...

Mehr »

Deutschland quo vadis 2024?

2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...

Mehr »

Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!

Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!

Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...

Mehr »

Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg

Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...

Mehr »

Otto-Pankok-Str. und der Missbrauch des § 34 BauGB

07. Oktober 2013

Oft fügen sich geplante Neubauten nicht ins Siedlungsbild ein, vgl. den geplanten Neubau anstelle der verkauften ehemaligen Musik-schule am Aufgang zur Schleuseninsel. Manches Mal ist Natur oder Denkmalschutz in Gefahr und eine Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, weil mit § 34 genehmigt wird als sog. „Baulückenschlie-ßung“. Baulücken werden in Mülheim aber oft sehr großzügig und großflächig definiert, am extremsten bei der RRZ-Erweiterung. Die „Bürgerinitiative zum Schutz des historischen Dorfkerns Saarn “ versucht, an der Otto-Pankok-Str. zu retten, was gegen §34 geht

Mehr »

Ehrenring für Lothar Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

05. Oktober 2013

Am 6. Oktober 2013 wurde dem MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard der Ehrenring der Stadt Mülheim verliehen „in Anerkennung und Würdigung der um die Stadt erworbenen Verdienste“. Mehr zum Hintergrund von Lothar Reinhard und seiner politischen Tätigkeit

Mehr »

Abgesang auf Demokratie und Haushaltssanierung in Mülheim?

02. Oktober 2013

In der Ratssitzung am 1.10. wurde der Kämmerer wiedergewählt trotz verheerender Bilanz. Danach brachte er den Etatentwurf für 2014 ein, eine noch größere Haushaltskatastrophe! Die MBI-Anträge zu swaps, Verlagerung Fallwerk Jost und Schutz des Auberg wurden entweder abgelehnt oder von der Tagesordnung gestimmt! Die Stadt Mülheim befindet sich nicht nur in einer dramatischen Haushalts-, sondern auch in einer ernsthaften Demokratiekrise

Mehr »

„Prost Wahlzeit“ und nun?

23. September 2013

Am 22. September waren Bundestagswahlen in Deutschland, ohne das es seit Beginn der Euro-Krise überhaupt keine EU mehr gäbe! Dennoch kam nie richtige Wahlkampfstimmung auf, obwohl die Medien sich alle Mühe gaben. Die Bildzeitung z.B. verteilte am Tag vor der Wahl kostenlos und flächendeckend ein dicke Sonderausgabe mit dem Titel „Prost Wahlzeit“. Und nun Große Koalition und damit der Euro gerettet? Von wegen!

Mehr »

Der Fluch der RWE-Aktien trifft Mülheim besonders knüppelhart!

20. September 2013

Der taumelnde RWE-Konzern halbiert die Dividende bereits für 2013. Das reißt ein weiteres Loch in den Katastrophenhaushalt der Stadt Mülheim, die sich viel zu sehr an den RWE-Konzern gebunden hat. Seit Jahren warnen die MBI vor dem Fluch der RWE-Aktien, dem größten Vermögen der Stadt. Auch dabei gilt: Ach hätte man doch nur auf die MBI gehört ……

Mehr »

Riesenreiterhof am Auberg genehmigt wegen Mutlosigkeit von Rat und Landschaftsbeirat?!

16. September 2013

Der Riesenreiterhof an der Voßbeckstr. am Auberg war nicht zu verhindern, da Rat und Landschaftsbeirat leider nicht den Mut hatten, gegen Verwaltung und Investor anzugehen! Die MBI sahen das nicht so wie die Verwaltung, dass nämlich quasi höhere Gewalt im Spiel sei, gegen die die Stadt machtlos sei, selbst wenn sie es anders wolle. Landschafts- und Naturschutz sowie die Erhaltung des beliebten Naherholungsareals Auberg werden durch einen Reiterhof dieser Dimension stadtunverträglich beeinträchtigt. Deshalb der MBI-Antrag, der Rat der Stadt möge dem Landschaftsbeirat die Ablehnung des Riesenreiterhofs empfehlen. Doch der Rat weigerte sich. Ein Armutszeugnis! Und im Landschaftsbeirat gab es nur 2 Gegenstimmen! Traurig

Mehr »

Mit der Heimat stirbt ehrenamt-liches Engagement vice versa!

15. September 2013

Nun wirft auch das kleine, aber feine Schulmuseum in Styrum das Handtuch. Nach dem Rio-Kino, dem Gartendenkmal Ostruhranlagen, dem Backsteintheater, der Jugendherberberge, dem Gebäude der Musikschule, etlichen Denkmälern, dem Stadtbild von der Schloß-brücke aus, demnächst auch am Aufgang Mausefalle, dem Land-schaftsbild an Tilsiter Str./Oppspring und womöglich am Auberg uswusf. werden den Mülheimer/innen immer mehr Identifikations-punkte genommen. Die rabiate Stadtumgestaltung insbesondere für Ruhrbania schwächt urbanes Leben und Heimatgefühl, was auch ehrenamtliches Engagement bedroht, selbt wenn die Stadt den Ehrenamtlern wohlwollender entgegenträte, als sie das zuletzt häufig tat, nicht nur beim Ledermuseum oder der Alten Dreherei!

Mehr »

Bundestagswahl 2013: Die Wahl zwischen Durchfall und Diarrhoe?

14. September 2013

Am 22. Sept. sind Bundestagswahlen im wichtigsten EU-Land, ohne das es seit Beginn der Euro-Krise überhaupt keine EU mehr gäbe! Dennoch will keine richtige Wahlkampfstimmung aufkommen, obwohl die Medien sich alle Mühe geben. Die eigentlich spannendste Frage vielleicht, ob die Euro-Gegner der neuen AfD („Alternative für Deutschland“) über 5% kommen oder nicht, wird z.B. sehr klein gehalten. Über die Frage der EU-Zukunft soll und will nicht richtig debattiert werden, da weiß nämlich keiner, wie man aus der selbst fabrizierten Sackgasse wieder rauskommen soll!

Mehr »

Zinswetten-Verluste werden auch in Mülheim endlich eingeklagt, wie jahrelang von den MBI vergeblich beantragt!

11. September 2013

Das Gehampel um die Zinswetten geht in Mülheim nun bereits seit 5 Jahren. Die MBI hatten nach dem erneuten Beschluss des Finanzausschusses zum Abwarten unverzüglich den Antrag gestellt, jetzt Schadensersatzklage einzureichen, nachdem diverse Gerichte anderen Kommunen Schadensersatzansprüche zugestanden haben! Der Antrag wurde weggestimmt, doch im nächsten Finanzausschuss wurde einstimmig beschlossen, doch zu klagen. Peinlich, peinlich …

Mehr »

LVR-Ledermuseum in Nöten? Vom Mölmschen Filz bedroht?

09. September 2013

Pünktlich zum „Tag des offenen Denkmals“ ruft die SPD-MH zu Spenden für das LVR-Ledermuseum auf. Wieso das denn? Ach ja, im Frühjahr hatten sich der Hauptförderer Lindgens und Geschäftsführer Bungert nach sehr bedenklichen Vorgängen gegen sie aus Stiftung und Förderverein zurückgezogen bzw. müssen. Späte Rache, weil Lindgens 2009 in Ungnade fiel, als er das bestens geeignete Gelände Kassenberg als FH-Standort anbot und damit dem Mülheimer Immobilien-Haifischbecken in die Quere kam?

Mehr »