Der Mülheimer OB-Wahlkampf dümpelt vor sich hin. Beide Kandidaten scheuen sich, ein klares eigenes Profil zu entwickeln. Der eigentlich überflüssige OB-Wahlkampf geht in Mülheim allen Problemen aus dem Weg und der Mehrzahl der Menschen ziemlich am Allerwertesten vorbei. Ein Tiefpunkt für die ohnehin schwächelnde Demokratie in Mülheim nach über 1 Jahrzehnt Mühlenfeld, die mit ihrem Festklammern an 1 Jahr weitere (eigentlich geschenkte) OB-Regentschaft eine von der Kommunalwahl abgekoppelte OB-Wahl erzwungen hat zum Schaden von Stadt und Demokratie.
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Demokratiekrise
Mülheimer OB-Wahlkampf 2015 erschreckend hohl
Freitag, 28. August 2015Der systematisch betriebene Tod der Straßenbahnlinie 110, symptomatisch für die Mülheimer ÖPNV-Kirchturmspolitik
Donnerstag, 06. August 2015Okt. 15 wurde die Straßenbahnlinie 110 stillgelegt. Das konnte auch die zuständigen Ausschussmitglieder nur der WAZ entnehmen. Das völlige Chaos im Mülheimer ÖPNV ist auch eine Folge der eigenmäch-tig handelnden Verwaltung, nicht nur bei der systematischen, stückweisen Zerschlagung der 110, sondern in vielen Punkten. Es ist überfällig, die Planungshoheit der einzelnen Kirchtürme des Ruhrgebiets drastisch zu beschneiden, sonst droht der Kollaps
Mehr »Der etwas desintegrierte Integrationsrat in Mülheim
Donnerstag, 25. Juni 2015Zum Integrationsrat (IR) gehören 16 Personen mit Migrantionshintergrund, die parallel zur Kommunalwahl von Migranten gewählt wurden, und 8 Ratsvertreter. Der IR soll das Zusammenleben der vielen verschiedenen Kulturen in Mülheim fördern und verbessern. Zuletzt aber war das Klima im IR wenig von Toleranz und Akzeptanz geprägt, was Voraussetzung für erfolgreiche Integrationspolitik ist.
Mehr »Demokratie in der Krise? Zumindest in Köln und Mülheim
Donnerstag, 04. Juni 2015Die gerichtlich erzwungene Nachzählung nur weniger Stimmzetteln in Köln-Rodenkirchen hat nicht nur die Ratsmehrheiten in der Millionenstadt Köln geändert. Es hat auch einen sehr ernsten Tiefschlag gegen die Demokratie offen gelegt, weil das falsche Ergebnis von Anbeginn derart offensichtlich war, dass es nur noch schwer zu glauben ist, dass auch in Deutschland Wahlen nicht gefälscht würden. Unabhängig davon muss man beobachten, wie die Demokratie auch in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin mehr und mehr ausgehöhlt wird bis zur Fast-Unkenntlichkeit.
Mehr »Kränkelnde NRW-Demokratie in Mülheim ähnlich wie in Köln?
Mittwoch, 20. Mai 2015Rund 700 Stimmen im Kölner Briefwahlbezirk Köln-Rodenkirchen wurden auf gerichtliche Anordnung erneut gezählt. Weil SPD- und CDU-Stimmen vertauscht worden waren, verloren SPD und Grüne dadurch ihre hauchdünne Mehrheit im Kölner Stadtrat. Nicht aus Timbuktu oder Tegucigalpa, sondern aus der größten NRW-Stadt stammt diese Posse.
Mehr »Noch-OB streitet erneut gegen Vermeulen, nun zum Flughafen: OB+SPD schlechte Verlierer?
Sonntag, 03. Mai 2015Erneut entfachten die OB und ihre SPD Streit mit dem Planungs-dezernenten, dieses Mal zum Thema Flughafen. Was soll das und was bringt das, schließlich steht die Stadt vor gigantischen Herausforde-rungen mit aufgetürmten Problembergen wie dem hoffnungslos überschuldeten Haushalt, der großen Abhängigkeit vom abstürzenden RWE, der Innenstadtkrise, dem ÖPNV-Desaster u.v.m., und das alles bei drohendem Ausbluten wichtiger Betriebe wie Siemens, Röhrenwerke, Tengelmann, Brenntag, Gagfah usw.. Beim Thema Flughafen und beim Streit mit Vermeulen wirken die Mülheimer SPD und ihre OB wie schlechte Verlierer mit Hang zum Nachtreten!
Mehr »Demokratieferne, Unrechtmäßig- keit, alles egal?? Beispiel Fahrradweg Zeppelinstraße
Freitag, 24. April 2015Vor 3 Jahren wurde der Flughafenast der Straßenbahnlinie 104 zwischen Hauptfriedhof und Flughafen unrechtmäßig bei Nacht und Nebel stillgelegt. Im April 14 die überraschende WAZ-Meldung, auf die Trasse käme nun ein Radweg. Obwohl der nicht benötigt wird und noch in keinem einzigen demokratischen Gremium beschlossen, verkündete nun 1 Jahr später Frau Kraft, die Zuschüsse seien genehmigt. Wie bitte?
Mehr »Mülheimer Demokratie am Tiefpunkt? Fazit eines bedenklichen Hauptausschusses: Demokratie ade?
Sonntag, 22. Februar 2015Kurzbericht von einem beschämenden Hauptausschuss der Stadt Mülheim. Wie die Finanzen oder weite Teile der Stadtplanung ist auch die Mölmsche Demokratie ziemlich desolat. Ob diese ernsthafte Demokratiekrise in unserer Stadt nach dem überraschenden Rückzug von Frau Mühlenfeld durch die eigentlich überflüssige, isolierte OB-Wahl im Herbst verbessert werden kann, bleibt abzuwarten.
Mehr »Abgang der OB überraschend? Oder nur: „Wir haben fertig“?
Dienstag, 10. Februar 2015OB Dagmar Mühlenfeld tritt nun doch nicht mehr zur OB-Wahl im Herbst an. Sie schlägt den neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden Scholten als SPD-OB-Kandidaten vor. Von letzterem hat man in seinen fast 16 Jahren im Rat nichts gehört. Doch egal. Die OB hinterläßt einen riesigen Problemberg sowohl finanziell wie stadtplanerisch und für die kommunale Demokratie. Kam ihr Rückzug also überraschend oder eher als Eingeständnis von „Wir haben fertig“?
Mehr »Direkte Demokratie notwendig zur Demokratie-Wiederbelebung!
Montag, 29. Dezember 2014Traurig, aber leider wahr: Nur die massive und sehr ernst gemeinte Drohung mit einem Bürgerbegehren zu Erhalt von VHS und MüGa- Teilen konnte die Stadt Mülheim vor einem schweren Fehler und noch mehr Chaos bewahren. Die Atempause für unsere VHS zeigt auch: Wenn bereits die Drohung mit direkter Demokratie Teilerfolge erzielen muss, ist die repräsentative Demokratie am Tiefpunkt
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