Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Un-/Gereimtheiten zur Etatkrise

Am Donnerstag, dem 15. Dez., wurde der Etat 2012 der Stadt Mülheim von SPD und CDU verabschiedet. Bis am Tag davor war nicht klar, ob eine Mehrheit im Rat für den hoffnungs- und perspektivlosen Etat des Kämmerers stimmen würde. Mehr zu dem Katastrophenhaushalt hier

  • MBI-Etatrede vom 15.12.11 zum Haushalt 2012: “Etat-MH: Den Rubikon weit hinter uns gelassen?  Ein Haushaltsdesaster griechischer Dimension! Schluss mit Verschwendung, Umwegfinanzierung und unseriöser “kreativer Buchführung” als pdf-Datei (103 KB)

Frau Gabi Semmler (SPD) war die letzte Kämmereichefin, die noch etwas überblickt zu haben schien. Als sie beim Etatentwurf 2001 ein Etatloch von 56 Mio. DM (ca. 28 Mio. €) feststellte, schlug sie Alarm. Sie brachte den Etat provokativ mit einem Gedicht statt mit einer Rede ein (s.u.) und sie startete 2001 das „Programm Zukunft“, für das in intensiven Gesprächen mit allen Fraktionen tabulos für alle Bereiche strategische Möglichkeiten zur mittelfristigen Haushaltssanierung bearbeitet wurden. Erste Ergebnisse in den 71 Feldern zeichneten sich auch ab, doch dann ……..
Frau Semmler wurde im Nov. 01 nicht wiedergewählt. Die Chemie mit OB Baganz (CDU) habe nicht gestimmt, sagte die CDU und die SPD wählte sie ab, weil sie ihr u.a. wegen des untenstehenden Gedichts noch böse war. Semmler wurde zur MEG als Nachfolgerin von Umweltamtsleiter Zentgraf verschoben, wo sie dann später freiwillig ausschied, als niemand außer ihr die irrwitzig angehäuften Schulden dort benennen und bearbeiten wollte. Oberausverkäufer Baganz war da schon längst zurückgetreten, als seine Liebschaft zu der Dauerberaterin seit MEG-Gründung 2000 beim Tafelsilberverkauf nicht mehr zu leugnen war (im 6. Monat guter Hoffnung). Mehr zu Baganz u.a. hier

Es folgte 2002 als Kämmerer Herr Bultmann (SPD), dem wir die swaps mit ihren Millionenverlusten und stetig wachsende Kassenkredite „verdanken“. 2005 stimmte auch seine Chemie zu Baganz-Nachfolgerin Mühlenfeld (SPD) nicht mehr und er wurde ebenfalls zur MEG verschoben als Helmich-Nachfolger und –vorgänger, für den der Posten des Ruhrbania-Koordinators geschaffen wurde (vor MEG war er bis zur Privatisierung 2005 Abwasser-Werksleiter). 2008 wurde Bultmann zum jahrelangen Freigänger mit Dienstwagen wg. etlicher Fehler, u.a. dem Abzeichnen der Überstundenberge des Dokumentenfälschers, geschmierten Mandatsverkäufers und SPD-Ratsherrn Yassine in der Vergärungsanlage. Letztere wurde dann ebenfalls stillgelegt.

After-Bultmann-Kämmerer wurde Bonan, dem wir dann das exponenzielle Hochschnellen der Kassenkredite verdanken (2011 satte 618 Mio. € bei nur 441 Mio. Gesamteinnahmen!) und ebenso die Explosion der Haushaltslöcher (nur in 2011 wahnwitzige 138 Mio. €, im Vergleich zu den 28 Mio in 2000, als Kämmerin Gabi mit dem Gedicht so folgenschwer Alarm schlug!)
In Bonans Zeit fallen u.a. aber auch die gigantischen Umwegfinanzierungen fast der gesamten Flut von Großinvestitionen über PPP oder PPP-ähnliche Konstruktionen. Anders ausgedrückt: Geld auszugeben, das im Haushalt nicht vorhanden war, wobei die Stadt sich für das Verbuchen bei privaten Firmen mit „Forfaitierung und Einredeverzicht“ auf 20, 30 oder 50 Jahre zu überhöhten Zahlungen verpflichtete.

Alleine dieser Ausschnitt  über die Kämmerer seit 2000 zeigt das gigantische Maß an Fehlentwicklungen, Verschwendung, Filz und Korruption, die die reiche Stadt Mülheim an den Rand des Ruins bzw. darüber hinaus gebracht haben, sehr vergleichbar mit Griechenland oder Italien.

Die beiden folgenden Gedichte auch hier

Vorab: MBI-Kommentar Dez. 2000 zu den Gereimtheiten der Kämmerin (darunter) in ebenso reimlicher Form:

“Denk ich an Mülheim in der Nacht,
bin ich um den Etat gebracht!”

(in Anlehnung an das Weihnachtsmärchen von Heinrich Heimlich)

Als Kämm`rin Gabi Lobesam,
zum Mikrofon geschritten kam,
macht` ein Gedicht für alle
auf dass es endlich jede/r schnalle:
Vorbei ist es mit alten Zöpfen
in leer bis leersten Haushaltstöpfen!
Der Punkte 70 im Programm
will sie nun prüfen wirklich stramm,
was letztlich einzusparen ist,
ganz anders als beim letzten Zwist.

Laut MBI ist das ganz prima,
braucht aber ein ganz an`dres Klima:
Nur ohne Filz und Korruption
und mit vernünftig sachlich Ton
gelingt Sanierung wirklich noch
sprich Haushaltsheilung ohne Loch!

Wenn bei denen oben
mit Freud` wird Geld verschoben
gutsherrlich und mit Hofgebaren
statt Dezernenten einzusparen
sich laben Vettern und Cousinen
an letzten städtischen Rosinen.

Bei Transparenz und Offenheit
ist auch der Bürger stets bereit
zu städtisch Wohl mit beitragen
statt wahlmüd`/träg` sich zu entsagen.

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2001 Ratsitzung am 14.12.2000 durch Kämmerin Gabi Semmler

Ein Kämmerer  – ob männlich/weiblich -
Versucht mit Zahlen – oftmals reichlich -
den Ernst der Lage aufzuweisen,
damit im Rat die Weisen preisen,
sein Mühen um die städtisch` Kasse.
Doch birgt der Zahlen große Masse
auch die Gefahr, dass dies bringt nischt,
Und bald`s Interesse auch erlischt.

Je größer nämlich diese Zahlen,
`ne Red` dann nur erschwert die Qualen,
und jeder denkt dann nur behendt`,
hat diese Red` wohl bald ein End`?

Drum: kurz gefasst und auch im Reime,
damit Aufmerksamkeit aufkeime:
die Lage ist jetzt gar nicht toll!
Die Kasse ist nur nicht mehr voll,
sie ist so leer
wie nie vorher!

Sie weist jetzt auf ein gähnend Loch.
Es bleibt die Hoffnung mir jedoch,
dass Rates Weisheit sich nun mehre
und sie befreit von dieser Leere,
damit dann Mann und Frau und Kind
in Mülheim wieder glücklich sind,
weil wieder vollgefüllt die Kasse
sich nun auch manches machen lasse.

Nicht schnell ist dieses Ziel zu schaffen,
doch gilt es nun, sich aufzuraffen.
Die Zukunft gilt es zu erringen,
die Zukunft, die uns Kinder bringen,
für die gilt es, hier heut zu streiten,
den Weg der Zukunft zu bereiten
mit dem gleichnamigen Programm,
das brechen mag den alten Damm
des Ich und Ihr, Partei und Wir, des Hüh und Hott,
des alten Trott.

Wer diese Zukunft will erringen,
dem wird der alte Weg nichts bringen.
Zu groß die Not, zu groß die Qual,
wer Zukunft will, hat keine Wahl
als nur den Weg des Miteinander,
des Starkseins und des Aneinander-
sich – orientierens für die Pflicht,
die Unser, Euer Auftrag ist!

Wer nun noch Zeit hat und auch Lust,
der gehe dran – ganz ohne Frust -
und les` die Red`, die – ist doch toll -
gegeben wird zum Protokoll.
Heut` soll nun gelten – das erste Mal -
`s geschriebene Wort, gesprochen oft `ne Qual.

Dass ich nicht mehr zu Ihnen red`,
den Ernst der Lage nicht verdreht,
doch nicht mehr Worte helfen nun,
ausschließlich nur das wack`re Tun.

Drum nun genug gered` ich hab`,
und ich zum Platz jetzt wieder trab.
Schön`s Weihnachtsfest wünscht Eure Gabi!
Wem das jedoch zu informell,
der füge „Semmler“ an dann, gell.

Und nicht vergessen: Ihr müsst sparen
Nun in den nächsten sieben Jahren.

Ach hätte man doch nur auf Kämm`rin Gabi gehört!

Mehr zu Mülheim, alias “Bankrottania”

  • Mülheims Haushaltslage jenseits des Rubikon? hier
  • Haushalt der Stadt Mülheim, ein Fass ohne jeglichen Boden! hier
  • Bonans Bankrotterklärung mit dem Etat 2012 hier
  • Der Fluch der RWE-Abhängigkeit und Bananenrepublik NRW? hier
  • Griechische Zustände a.d. Ruhr? hier
  • Bankrottania a.d. Ruhr hier
  • Frau Mühlenfeld, die BILD und der Bankrott der Städte hier
  • RP lobt Nothaushalt, wie bitte? hier
  • Verschwendungsorgien für die “Reise nach Jerusalem” in “Schlimm-City” a.d. Ruhrbania?! hier
  • Etat-Durcheinander 2010: Chaos pur, in MH a.d. Ruhr!? hier
  • Kein Haushalt, aber PPP mit Geheimniskrämerei! Zwischen Absurdistan und Bananenrepublik hier
  • Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny a.d. Ruhr? hier
  • Frau Mühlenfeld im Fernsehen: Verschuldung selbstverschuldet? hier