Nebeneinkünfte der OB, insbesondere die 175.000 Euro 2010 nur als RWE-Aufsichtsrätin, waren viele Jahre ein wenig transparenter Punkt. Nachdem das BVG die Abführungspflicht letztinstanzlich bestätigte, stand auch der öffentlichen Behandlung des Punktes nichts mehr im Wege. Der MBI-Ratsantrag für die Sitzung am 14.4.2011 dazu war erfolgreich! Gut so und na endlich! Auch 2012 und 2013 mussten die MBI jeweils erneut beantragen, die auf der städt. Seite ohnehin veröffentlichte Liste auch im Rat öffentlich zu behandeln! WAZ+NRZ ist das keiner Silbe wert! Na denn!
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...OB-Nebeneinkünfte offengelegt!
05. April 2011SPD-Zerfall auf Mölmsch
03. April 2011Sept. 2010 rätselte BILD: „Was ist das Wohlfühl-Geheimnis von Mülheim?“ 6 Monate später sind die Auflösungserscheinungen der Stadt bedrohlich. Auch die SPD-MH schaffte es, die Vorstandswahlen zur völlig peinlichen Blamage werden zu lassen
Mehr »RWE oh weh, oh weh! RWE Nee!
02. April 2011Der Atomausstieg wird nach der Apokalypse in Fukushima unabwendbar sein. Schlecht für das RWE, das am aggressivsten auf Atomtechnologie setzte. Die RWE-Städte wie Mülheim werden das ausbaden müssen!
Mehr »Pünktlich zum 1.April: Frau Sander hoch- und weggelobt!
01. April 2011Fukushima bescherte den Grünen im Südwesten saftige Zuwächse und damit haufenweise Möglichkeiten, Frau Sander vorab unterzubringen, völlig ohne das peinliche Abwahlritual im Herbst!
Mehr »NRZ-Politbarometer, wieder zum Totlachen oder als Aprilscherz?
30. März 20112006 ließ die NRZ-Mülheim einen „Bürgerbarometer“ erstellen, kurz nachdem SPD, CDU und FDP das überwältigende Bürgerbegehren zu Ruhrbania bürokratisch und demokratiefeindlich als unzulässig vernichtet hatten. Damals „prognostizierte“ die NRZ einen Zugewinn der SPD und den Absturz der MBI auf 1,8% (!). Man hätte denken können, der Großteil der Mülheimer/innen sei nur schizophren. Nun in 2011 hat sich alles als noch sehr viel desaströser und verfilzter bestätigt, als die MBI es 2006 vorhersagten. Deshalb (?) erneuter NRZ-Bürgerbarometer und die gleichen „Ergebnisse“ wie 2006.
Mehr »MBI-Antrag für kommunales Spekulationsverbot und Schadensersatzklagen!
27. März 2011Trotz der BGH-Grundsatzentscheidung von März 2011 will Mülheim bei Millionenverlusten mit swaps keinen Schadensersatz einklagen. Die MBI stellten den Antrag auf generelles Spekulationsverbot auch in Fremdwährungen und zu Klagen gegen Banken und Aufsichtsbehörde des RP, die das Zocken selbst im Nothaushalt erlaubte oder gar förderte! Der MBI-Antrag wurde im April von der Tagesordnung gestimmt! Nach Akteneinsicht wiederholten die MBI den Antrag für Juni, doch im Finanzausschuss peinlich abgebügelt! Im Nov. nun: Bonan muss weitere Wettverluste zugeben!
Mehr »Atomausstieg beginnt vor Ort! Auch in RWE-Mülheim? Wenn nicht, dann gute Nacht Mülheim!
24. März 2011die verheerende Apokalypse in Japan muss zum schnellstmöglichen Atomausstieg führen, überall! Das geht nur, wenn auch vor Ort alles getan wird zum Umstieg! Das muss auch in der RWE-Stadt Mülheim gelingen, obwohl die Verstrickung riesengrößer ist als fast überall
Mehr »RP lobt Nothaushalt? Wie bitte?
18. März 2011Auch die sog. Finanzaufsicht des RP, die über Jahre alle Augen zu Mülheim zudrückte, hat gehörige Mitschuld, dass in der einst florierenden Stadt Mülheim mit den besten Möglichkeiten des Ruhrgebiets eine nun beängstigend katastrophale Situation wider besseren Wissens selbst erzeugt wurde.
Mehr »Fukushima ist überall!!!
17. März 2011Erdbeben der Stufe 9 auf der Richter-Skala, folgender verheerender Tsunami und dann auch noch die Riesenkatastrophe in den Reaktorblöcken von Fukushima. Die Ereignisse in Japan sind apokalyptisch und viele Menschen auch in Deutschland fühlen sich hilflos. Ausstieg aus der AKW-Technologie! Was wir und Sie gegen die unbeherrschbare Atomtechnologie und u.a. das RWE tun können.
Mehr »Mülheim am Scheideweg und jämmerlich versagt und vertagt!
13. März 2011Neben dem Haushaltsdesaster befindet sich Mülheim mit exzessiver Baupolitik, PPP-Umwegefinanzierungen en gros und der Riesen-Innenstadtkrise auf bedrohlichen Irrwegen. Die Beendung schädlicher B-Pläne wie in Menden und ein Moratorium zu Ruhrbania wären dringende Notbremsen gewesen. Doch die MBI-Anträge wurden jämmerlich vertagt bzw. abgelehnt. SPD+CDU+FDP+Grüne versagten erneut massiv.
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