Nächster MBI-Infostand am 20. September von 11 bis 13 Uhr vor dem Forum auf der Kurt-Schumacher-Platte statt. Hauptthema ist die Einladung zur Veranstaltung „VHS-Zukunft in Mülheim – wo und wie?“ am Di., dem 23. Sept. um 19 Uhr in der VHS an der Bergstraße
13. Sept. bundesweiter „Tag des Offenen Denkmals“, auch in Mülheim. Es gibt noch welche, doch das vergangene Jahrzehnt war und ist insgesamt eher eine Katastrophe für Denkmäler und stadtbildprägende Identifikationsmerkmale in Mülheim! Die Villen im Uhlenhorst, die Heimaterde, die Jugendherberge, das Stadtbad, das Gartendenkmal der Ostruhranlagen, die versteckte Rathausrotunde, die Troostsche Weberei, die Unternehmervilla Scheffelstr. u.v.m. wurden entweder zerstört oder der Öffentlichkeit entzogen, was nun auch der VHS droht. Der Tag des Offenen Denkmals ist in Mülheim eher ein Gedenktag der vielen Offenen Wunden im Stadtbild und den verkauften Identifikationspunkten der Bürger mit ihrer Stadt!
Veranstaltung am 23. Sept. um 19 Uhr in der VHS „Zukunft von Volkshochschule, auch in Mülheim – wie und wo?“ mit Prof. Brödel von der Uni Münster und einem Vertreter des Vorstands des Landesverbands der Volkshochschulen
Nicht nur die Straßen und Brücken in deutschen Städten sind in einem katastrophalen Zustand, auch der öffentliche Nahverkehr fährt nur noch auf der letzten Rille: Schienen, Bahnen und vor allem die U-Bahntunnel müssen dringend saniert werden, sonst droht die Stilllegung, insbesondere im Ruhrgebiet! Mit seinen 5 Millionen Einwohnern ist es die größte Metropole Deutschlands und droht beim Nahverkehr Schlusslicht Europas zu werden. Mülheim versucht mal wieder, Vorreiter zu spielen! Im WDR-Fernsehem dazu am 15.9. von 22 bis 22.45: „Endstation – Kollaps im Nahverkehr“
Am 25. Mai waren Kommunalwahlen nach einem sehr inhaltsleeren Wahlkampf. Außer dem fatalen Hauruck-Beschluss zur Bewerbung für die Sparkassen-Akademie mit u.a. dem VHS-Gelände fand bis Ende August Demokratie in Mülheim irgendwie nicht statt. Die Verwaltung machte und verkündete, die frisch gewählten Volksvertreter aber schwiegen sich aus. Auch alle Versuche der MBI liefen so ins Leere oder wurden von der Stadtspitze abgekanzelt wie zur Fallwerkverlagerung. Ab Ende Aug. finden zwar wieder Sitzungen statt, Demokratie im Sinne von Vertretung und Umsetzung des Wählerwillens ist aber kaum erkennbar!
Seit kurz nach den Wahlen ist bekannt, dass das unselige Fallwerk Jost von der Weseler Str. auf das viel attraktivere städt. Grundstück Timmerhellstr. verlagert wird. Die MBI wollten diese Chance nutzen, um die städtebauliche Korrektur der Fehlentwicklung Speldorfs in der Sander-Ära wenigstens ansatzweise zu ermöglichen. Doch OB und Parteien blockieren. Die gesamte Geheimniskrämerei lässt befürchten, dass der Fallwerkbetreiber die Stadt übern Tisch zieht und für Speldorf wieder wenig Verbesserung ermöglicht wird! Ein Tiefpunkt der Demokratie
Der Streit um die Zukunft des VHS-Standortes an der Müga geht weiter. Die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) wollten im Kulturausschuss eine Bestandsgarantie für die VHS am jetzigen Platz erreichen und waren völlig überrascht, als die Mehrheit der Kulturpolitiker die Diskussion darüber ablehnte. Kein Kulturthema? Tiefpunkt der Demokratie?
Vier Bauten auf dem Gelände des ehemaligen Eisenbahn-Ausbes-serungswerks Duisburger Straße stehen als Gesamt-Ensemble unter Denkmalschutz, u.a. Hallen der MVG, die eigenmächtig Klage zur Aufhebung des Denkmalschutzes für Halle 5 eingereicht hat. Weder BV noch der für Denkmalschutz zuständige Planungsausschuss wurden vorher damit befasst. Ferner steht zu befürchten, dass bei Abriss der MVG-Halle die Zuschüsse für die Alte Dreherei zurück-gefordert werden, weil das Gesamt-Ensemble unter Schutz steht. Der MBI-Antrag, das eigenmächtige, bedenkliche Vorhaben der MVG zu stoppen und die 100%ige städt. Tochter zu verpflichten, nichts mehr ohne demokratische Zustimmung zu tun, wurde gegen Sinn und Verstand von SPD+FDP bei Enthaltung von CDU+Grünen abgelehnt!
Der Wahlprüfungsausschuss erklärte mit Mehrheit von SPCDFUGrüne die Kommunalwahl in Mülheim für gültig. Über die zahlreichen Unstimmigkeiten, insbesondere bei Briefwahl und im Rathausbüro, wollte die Mehrheit nicht reden und den MBI-Antrag, die Briefwahlunterlagen neu auszuzählen, stimmten sie nieder! Was interessiert schon verlorenes Vertrauen von Wählern?
Am 26. Februar endete beim Amtsgericht Mülheim die bereits 3. öffentliche Verhandlung gegen die MBI-Frau Annette Klövekorn wegen angeblicher Beleidigung im Zusammenhang mit höchst umstrittenen Baumfällungen an der Gracht mit Freispruch.
Die 4. öffentliche Gerichtsverhandlung zu der leidigen bis peinlichen Geschichte, dieses Mal als Berufung gegen den Freispruch. führte zur Bestätigung des Freispruchs! Ein kleiner Sieg für die in Mülheim bedrohte Meinungsfreiheit!