Der neue Nahverkehrsplan soll beschlossen werden. Zwar wurden alle Buslinien umgekrempelt und umbenannt, ohne dass ein Umsteuern Ri. Verkehrswende erkennbar wird. Dazu gravierende Fehler wie Stillegung des Kahlenbergasts der 104, Wegfall des 122er nach Oberhausen u.v.m.. Die MBI lehnen diesen perspektivlosen NVP ab
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Themen
Nahverkehrsplan: Umsteuern Richtung ersthafte Verkehrswende nicht erkennbar
Montag, 17. Oktober 2022Das Drama mit dem Auehof und die gnadenlose Stadt Mülheim
Freitag, 30. September 2022zum 1. Okt. droht die Stadt mit der vollständigen Räumung des Pferdepensionshofs Auehof an der Mintarder Straße. Die Rücksichtslosigkeit der Stadt ist völlig unverhältnismäßig und gnadenlos, warum auch immer.
Mehr »VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Mittwoch, 07. September 2022Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der VHS-Zerstörung ein “Tag der Schande” für Mülheim!! Eine Reihe Denkmäler kann man am Sonntag, 11. September, auch in Mülheim besichtigen. Aber eines fehlt: Das missachtete Juwel der VHS in der MüGa.
Mehr »Containerkauf für Schulen per Dringlichkeitsbeschluss: Warum?
Mittwoch, 20. Juli 2022Ende April sollte die Stadt die große Containeranlage Dümptener Str. auf Jahre anmieten, im Juni wurde der Beschluss dazu revidiert und wenig später war der WAZ zu entnehmen, die Stadt habe nun ein Drittel der 545 Container gekauft – per Dringlichkeitsbeschluss, was der Rat dann nachträglich im Sept. abnicken muss. Da bleiben Fragen, denn schließlich geht es um viele Millionen, wieviele genau ist ungeklärt.
Mehr »Stadt kauft AOK für 2,8 Mio. und träumt von mehr Ruhrbania
Dienstag, 12. Juli 2022Einmal Klötze von Kondor Wessels, einmal vom Mülheimer Wohnungsbau: Das war es auch schon, was bislang aus Mülheims Mega-Projekt Ruhrbania erwachsen ist. Mit dem Kauf der AOK könnte sich nun doch eine Perspektive auftun für eine zusätzliche Ruhrufer-Entwicklung zwischen Radschnellweg und Nordbrücke. So träumen jedenfalls Stadtspitze und Schwarz-Grün. Die MBI lehnen das aus vielerlei Gründen ab, auch wegen Hochwasserschutz!
Mehr »Volkszählung, Grundsteuer-erklärung: viel, sauteure Datensammelei problematisch und z.T. ohne Nutzen?
Freitag, 01. Juli 2022Mitten in einer Phase großer Krisen beschäftigt der deutsche Staat seine Bürger mit riesiger Datensammelei zur Volkszählung 22 und gleichzeitig zur Grundsteuerreform. Vieles könnte einfacher bewerkstelligt werden, teilweise ist der Nutzen unklar und vor allem zur Grundsteuer sind Konflikte vorprogrammiert.
Mehr »Nachruf auf den verstorbenen MBI-Geschäftsführer Thomas Grell
Montag, 20. Juni 2022Am 15. Juni ist unser Fraktionsgeschäftsführer Thomas Grell plötzlich verstorben. Er hinterlässt Frau und Tochter. Mit ihnen verbindet uns tiefe Trauer um den Verlust eines hoch geschätzten Menschen und außerordentlich engagierten, kompetenten Mitarbeiters. Wir werden ihn sehr vermissen.
Mehr »OVG-Urteil gegen überhöhte kalkulatorische Zinsen bei Abwassergebühren
Donnerstag, 19. Mai 2022Das Oberverwaltungsgericht Münster änderte mit dem neuesten Urteil zu Abwassergebühren seine eigene langjährige Rechtsprechung! Mehr weiter unten Viele Jahre lang stritten Mülheimer Gebührenzahler und MBI mit Umweltamtsleiter und Kämmerer wegen deutlich überhöhter Abwassergebühren und den zugehörigen hahnebüchenen Kalkulationen zur Rechtfertigung. Während im Rat der Stadt über Jahre höchstens kleinere Korrekturen möglich waren, wollten SPD, CDU, […]
Mehr »Auflösung der MST und zurück in den Kernhaushalt?
Mittwoch, 18. Mai 2022Frau Kammerichs wird nach den Sommerferien als MST-Geschäftsführerin aufhören. Bevor ein/e Nachfolger/in bestellt wird, müsste eigentlich die Gelegenheit genutzt werden, um grundsätzlich über die Zukunft dieser stadteigenen GmbH zu beraten und zu entscheiden. Doch über den MBI-Antrag wollte man nicht einmal beraten! Wieder eine Chance vertan.
Mehr »Der VHS-Skandal als Mahnung vor Demokratiedefiziten
Montag, 16. Mai 2022Wie ein Mahnmal steht seit fast 5 Jahren das überfallartig 2017 geräumte Denkmal der VHS am MüGa-Rand. Wie aus „Mehr Demokratie wagen“ Missachtung des Bürgerwillens wurde oder eine Art „gelenkter Demokratie“ bzw. Mahnmal für Demokratiedefizite
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