Cafe Schwager auf dem ehemaligen Kasernengelände schließt am 20. März 11. Auch dort, wie bei fast allen Geschäftsschließungen der Innenstadt, spielen politische Fehlentscheidungen eine wesentliche Rolle mit jahrelangem Dauerchaos und städtebaulichen Fehlern.
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...Chaos Kasernengelände mit Stückwerk Wohnpark Witthausbusch
19. Februar 2011Baupolitik umorientieren!
13. Februar 2011Die exzessive Mülheimer Baupolitik der letzten Jahre ist zerstörerisch und Harakiri. Mit der Umnutzung alter Industrieflächen von Lindgens, Ibing und Rauen müsste das gesamte Bauprogramm neu überdacht werden inkl. Ruhrbania. Noch sträubt sich insbesondere die SPD
Mehr »swaps als tops of the flops
11. Februar 2011Im Streit um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof erlitten. Sie muss Schadensersatz leisten! Das hat Signalwirkung: Etliche Städte, kommunale Unternehmen und Mittelständler haben mit swaps Verluste gemacht, Mülheim bisher 6,1 Mio. €! Warum aber will Mülheim den Verlust nicht einklagen?
Mehr »Abzocke auch bei der Biotonne! Bedenkliche Gebührenpraxis MH
10. Februar 2011Andauernd tauchen neue Fälle auf, in denen sich Mülheimer Bürger/innen aufregen, dass sie über Erschließungs-, Hinterlieger-, Straßenerneuerungs-, Müll-, Abwasser- oder Straßenreinigungsgebühren ungerecht behandelt und abgezockt werden. Neuestes Beispiel: Die Verdoppelung der Gebühren für die Biotonne.
Mehr »Rettet das Denkmal „Troostsche Weberei“ im Luisental!
09. Februar 2011Die industriegeschichtlich bedeutsame ehemalige Troostsche Weberei im Luisental ist hochgradig gefährdet, obwohl unter Denkmalschutz! Die August-Thyssen-Stiftung will die Denkmäler abreißen und prozessiert gegen die verweigerte Abbruchgenehmigung. Der MBI-Antrag führte zur Ratsresolution mit Aufforderung an die Stiftung, das Denkmal zu erhalten. Nach Gesprächen der MBI mit der Stiftung keimte kurz Hoffnung auf Rettung, doch jetzt sollen die Denkmäler an einen Investor zum Gesamtabriss verkauft werden und nur Fassaden nachgebaut werden. Und das in der Spitzenlage Luisental! Auch das Verwaltungsgericht scheute sich leider, dem Denkmalschutz Vorrang zu geben
Mehr »Transparenz der Geschäfts-führergehälter und Boni
07. Februar 2011Seit Jan. 2010 gilt in NRW das sog. „Transparenz-Gesetz“. Danach müssen Sparkassen, Stadtwerke und andere öffentliche Unternehmen die Gehälter ihrer Vorstände veröffentlichen. In Mülheim wurde das Gesetz seither mit verschiedenen Begründungen aber nicht umgesetzt. Deshalb der MBI-Antrag in 2012 bereits im 3. Versuch, dies nun umzusetzen und zusätzlich auch die Zuwendungen der Betriebsleiter der Eigenbetriebe offenzulegen. Dieses Mal war der Antrag erfolgreich, noch bevor er behandelt werden Konnte!
Mehr »Schulbedarfsplanung mit oder ohne den Standort Bruchstraße?
06. Februar 2011NRZ vom 4.2.11:: “Eppinghofer Schulen vor dem Aus” und SPD-Wiechering dazu: “Wenn wir unterliegen, dann mit Getöse”. Die Gutachter warfen hin, ohne sie entstand ein recht sanftes Schulentwicklungskonzept „Gutes jenseits von Gutachtern“ meinte die WAZ, doch insbesondere die Bruchstr. kämpft um das Überleben ihres Schulstandorts.
Mehr »Ruhrstadt tot noch vor Geburt?
03. Februar 2011Seit 1.2.11 ist Thomas Westphal der neue Geschäftsführer von „metropole Ruhr“, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des RVR. Tags zuvor erklärten Wirtschaftsförderer verschiedener Städte, allen voran M&B-Chef Schnitzmeier die Ruhrstadt für tot. Doch ist diese bei den enormen Problemen des Reviers wohl nötiger denn je!!
Mehr »Fluchhafen im Sturzflug?
30. Januar 2011Der Flughafen Essen-Mülheim (FEM) gehört zu je einem Drittel den Städten Essen und Mülheim sowie dem Land NRW. Alle 3 haben den Ausstieg beschlossen. Der Flughafen steht ohnehin vor der Pleite. Dehalb muss möglichst bald ein realistisches Konzept für den geordneten Ausstieg erarbeitet werden!
Mehr »Klagen gegen überhöhte Abwas-sergebühren vom Verwaltungs-gericht abgeschmettert
22. Januar 2011Die Gebührenbescheide Abwasser für 2011 sind um mind. 18% höher als das vorgeschriebene Kostendeckungsprinzip dies zulässt, weil 5,4 Mio. Überschüsse des Abwasserbetriebes in den städt. Haushalt umgeleitet wurden. Deshalb die MBI-Strafanzeige wegen Veruntreuung von Gebühren. Unabhängig davon haben hunderte Gebührenzahler beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Auch Haus+Grund hatte Klage eingereicht und deren Anwalt sogar 30% überhöhte Gebühren ausgemacht! Doch das Verwaltungsgericht erklärte alles für rechtens und die StA nahm keine Ermittlungen auf!
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