Eine erneute MBI-Nachfrage nach Problemen mit ÖPP-Projekten, brachte ans Licht, dass alleine bei den 3 PPP-Schulen seit Jahren massenhaft Konflikte mit dem Betreiber Strabag bestehen. Es handelt sich bereits um etliche Millionen und gerichtliche Auseinandersetzungen. Das ist nicht wirklich überraschend, dennoch war selbst die MBI-Frau überrascht: „Es ist ja fast alles strittig“ so ihr Fazit. „Völlig undurchsichtig“ lautet der WAZ-Kommentar. Genau das gehört zum Wesen von ÖPP-Projekten!
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...Mülheimer Demokratie – Bürgervertretung oder Selbstbedienungsveranstaltung?
10. Februar 2017Die kommunale Demokratie in Mülheim wird zusehends ausgehöhlt. Transparenz und Bürgernähe werden immer weiter in den Hintergrund gedrückt, offene kontroverse Diskussionen um Lösungsansätze kaum noch geführt. Die Personalentscheidungen der letzten Monate (Bonan, Mendack, Citymanagerin, bald SWB-Geschäftsführer) stellten einen Tiefpunkt dar. Doch auch bei Sachententscheidungen wie der hundsmiserablen Verkehrsführung oder dem ÖPNV interessieren die Bürger immer weniger. Planungs- und Hauptausschuss von Feb. 17 waren leider deutliche Beweise wie Demokratie nicht funktioniert
Mehr »Metropole Rheinland als Konkurrenz zum RVR?
08. Februar 2017Am 20. Feb.wird die sog. Metropolregion Rheinland gegründet, der auch die Stadt Duisburg und der Kreis Wesel angehören sollen. Diese sind bisher auch wichtige Mitglieder des RVR. Aus Sicht des RVR- und LVR-Mitglieds Stadt Mülheim muss diese Entwicklung durchaus Sorgen bereiten, weil eine Schwächung des RVR befürchtet werden muss, der bekanntlich noch bei weitem nicht das Gestaltungspotential besitzt, welches ein erfolgreicher Strukturwandel des Ruhrgebiets benötigt. Die MRR wird nicht unwesentlich voran getrieben durch die IHK`s der beteiligten Städte und sicherlich wird ein Schwerpunkt auch darauf liegen, Fördergelder aus Düsseldorf, Berlin und Brüssel für die MRR-Mitgliedskörperschaften zu rekrutieren. Die MBI haben die Problematik zum Thema für die Ratssitzung am 16. Feb. gemacht
Mehr »Intransparenz bei Baumassnahmen des Theater a.d. Ruhr?
06. Februar 2017Im Dezember war in der WAZ zu lesen, dass die zur Sanierung des Theaters nötigen Investitionen von ca. 400.00 € bezahlt werden sollen durch Mieterlass für den Immobilienservice der Stadt. In dessen Investitionsprogramm taucht die Maßnahme auch nicht auf. Beschlossen wurde sie auch nur im Aufsichtsrat, nicht aber im zuständigen Finanzausschuss. Deshalb wollen die MBI nun wissen, ob ähnliche „Tricksereien“ (WAZ-Zitat) auch in anderen städt. Gesellschaften am Rat vorbei getätigt wurden und werden. Ferner soll dies geändert werden, da ansonsten Transparenz und Haushaltswahrheit nicht gegeben sind.
Mehr »Die vergessene Agenda 21 zu Überlebensfragen der Menschheit
04. Februar 2017Zivilisationskrise all überall? Die großen Verlierer der letzten Jahre, spätestens seit Merkels „Wir schaffen das“ und „das Asylrecht kennt keine Obergrenze“ als große Einschnitte in der deutschen Nachkriegsgeschichte sind die Themen Umweltschutz, Artenschutz, Energiwende und universelle Menschenrechte. Schuld daran sind genau diejenigen, die davor am lautstärksten genau diese Themen vertreten haben. Unabhängig davon, dass Grüne […]
Mehr »Gesamtproblematik ÖPNV: Fusionsprozess, Direktvergabe und neuer Nahverkehrsplan
03. Februar 2017Der ÖPNV ist das wichtigste Problemfeld mit akutem Handlungsbedarf für Mülheim und das Ruhrgebiet. MBI-Vorschlag für den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität am 14.2.2017 Gesamtproblematik ÖPNV: Fusionsprozess, Direktvergabe und neuer NVP regelmäßig auch im Fachausschuss behandeln! Gleich mehrere weitreichende Entscheidungen stehen im Bereich des ÖPNV in Mülheim an: Der Fusionsprozess zwischen MVG und EVAG […]
Mehr »Verkehrsberuhigung der Strasse „Grüner Weg“
02. Februar 2017Die recht lange Nebenstr. „Grüner Weg“ in Dümpten wird häufig als Umgehung genutzt, um nicht an den Ampeln auf der Zechenbahn bzw. Danziger Str. Ri. Oberhausen warten zu müssen. Um diese unnötige Gefährdung der Fußgänger zu verhindern, beantragen die MBI den Einbau von 6 Barken auf der gesamten Strecke, um sowohl den Umgehungverkehr zu verringern, als auch die Geschwindigkeit zu reduzieren
Mehr »Behebbare ÖPNV-Probleme und MBI-Vorschläge dazu
01. Februar 2017Seit Jahren bewegt sich die ÖPNV-Diskussion im Kreise bzw. in der Abwärtsspirale von Verschlechterung des Angebots und steigenden Verlusten, was sich gegenseitig verstärkt. Nach Stilllegung der 110, Abschaffung der Buslinie 132, Umsteigeverbots für Kurzstrecken-tickets nun die Taktausdünnung der StraBa-Linien. Die MBI ver-suchen nun mit einer Serie von Anträgen/Anfragen zumindest einige der Defizite des unausgegorenen Nahverkehrsplans zu korrigieren
Mehr »Nekes gestorben: Hoch angesehen, nur in seiner Heimatstadt ausgebootet?
30. Januar 2017Der weit über das Ruhrgebiet hinaus bekannte Mülheimer Künstler Werner Nekes, Filmemacher, „Entdecker“ von Helge Schneider und Christof Schlingensief, sowie weltweit berühmter Sammler von Exponaten der Filmgeschichte ist gestorben. In fast allen überregionalen Medien wurde er mit Nachrufen geehrt, in seiner Heimatstadt aber kaum. Da musste die ehemalige, große Kulturdame der CDU, Frau Sommer, dies […]
Mehr »neue Citymanagerin nach kurzer Zeit schon abhanden gekommen?
27. Januar 2017Mülheim, Tal der Ahnungs- und Ratlosigkeit? MBI-Antrag für den Hauptausschuss am 9.2.2017 TO öffentlich Vorstellung der neuen Citymanagerin und Beratung ihrer Vorstellungen zur Verbesserung der kränkelnden Mülheimer Innenstadt Beschlussvorschlag: Die neue Citymanagerin möge sich und ihr Programm im Hauptausschuss vorstellen Sachverhalt: Die WAZ schrieb am 2.11.16 u.a.: „Mit der Bottroperin Natascha Sadowski kommt eine neue […]
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