Auf die Anfrage zu kompletten Kosten für die geplante Stilllegung des Kahlenbergasts der 104 in der Sitzung am 16.4.21 erhielten die MBI nur schwer nachvollziehbare oder rudimentäre Auskünfte seitens der Ruhrbahn. Auch finanziell wäre hier Bus statt Bahn ein Desaster, egal wie sehr das auch schöngerechnet werden soll. Deshalb haben die MBI die Anfrage wiederholt und ergänzt.
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Themen
Bus statt Bahn? Mülheimer Irrweg ohne Plan?
Montag, 23. August 2021Probleme mit E-Rollern im Stadtverkehr der Stadt Mülheim.
Freitag, 20. August 2021In vielen Städten gibt es nicht unerhebliche Probleme und Beschwerden über E-Roller im Straßenverkehr, so auch in Mülheim. Deshalb haben die MBI den Antrag gestellt, die Vermieterfirmen grundsätzlich für alle Schäden in Haftung zu nehmen.
Mehr »Unwetterkatastrophe Vorbote einer entfesselten Klimakrise? Oder eher Ausdruck einer ignoranten Baupolitik?
Freitag, 06. August 2021Nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe Mitte Juli erklären das fast alle als Klimakrise. Doch hat das vornehmlich mit falscher Baupolitik zu tun, wo Nachhaltigkeit selten von Interesse war und ist.
Mehr »OB sagt: „Bauprojekte zu verbieten, ist doch kein Hochwasserschutz“ Wie bitte? Wir leben in 2021, nicht mehr in 60ern! MBI fordern weiter Tabuzonen für weiteres Bauen!
Mittwoch, 28. Juli 2021Nach den Hochwasserschäden durch die Starkregen fordern nicht nur die MBI Konsequenzen in der Stadtplanung. Doch der OB verkündet, mit Bauverboten direkt an der Ruhr würde das Ruhrgebiet entvölkert. Nur: Wir leben in 2021, nicht mehr in den 60iger Jahren!
Mehr »Vorbeugender Hochwasserschutz in der Stadtplanung, u.a. Tabuzonen für weitere Bebauung in und an den Ruhruferzonen sowie im und am Rumbachtal
Sonntag, 25. Juli 2021Die verheerenden Auswirkungen der enormen Starkregen der letzten Woche sind in Mülheim zum Glück dieses Mal insgesamt glimpflicher verlaufen als in anderen Teilen von NRW oder Rheinland-Pfalz. Im Bereich des vorbeugenden Hochwasserschutzes liegt auch in Mülheim einiges im argen. Die Liste der städtebaulichen Mülheimer Sünden gegen Erfordernisse des Hochwasserschutzes nur aus den letzten 20 Jahren ist lang, man denke nur an Ruhrbania. Die MBI stellten deshalb einen Antrag mit einem konkreten Forderungenskatalog zum vorbeugenden Hochwasserschutz
Mehr »MBI vollauf bestätigt: Haushaltsbegleitbeschluss war rechtswidrig! Und nun?
Freitag, 23. Juli 2021Der von CDU+Grünen+FDP beschlossene „Haushaltsbegleitantrag“ enthält viele vage Punkte, konkret neben der Schließung von Stadtteilbüchereien nur noch die Beendigung der gesetzlich vorgeschriebenen Rentenberatung. Das wurde unverändert von CDU/Grünen/FDP beschlossen. Auch wenn Mendack behauptet, zur Rentenberatung sei nur die Reduzierung beschlossen, so ist das unwahr. Wenn ein Teil des Beschlusses unrechtmäßig ist, ist womöglich der gesamte ungültig. Das wollten die MBI von Düsseldorf geklärt wissen. Das Sozialministerium gab den MBI vollends recht! Was die Kommunalaufsicht nun macht, wird sich zeigen.
Mehr »VHS-Bürgerentscheid umsetzen ohne Wenn und Aber!
Dienstag, 20. Juli 2021Offener Brief der BI „Erhalt der VHS in der MüGa“ an alle Parteien und Wählergemeinschaften im Stadtrat, endlich die Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids zur VHS-Wiedernutzung in Angriff zu nehmen.
Mehr »Fragen zur seltsamen Gegenfinanzierung einer zusätzlichen Dezernentenstelle
Montag, 19. Juli 2021Im Rat am 1. Juli 2021 beschloss Schwarz-Grün in Mülheim gegen alle anderen, ab dem Herbst eine zusätzliche Dezernentenstelle einzurichten. Weil das hoffnungslos auch bilanziell überschuldete Mülheim Stärkungspaktkommune des Landes ist, musste auch eine Gegenfinanzierung bei der Aufsichtsbehörde angemeldet werden. Ob das mit der anscheinend von der Stadt beabsichtigten Möglichkeit überhaupt zulässig ist, läßt Zweifel aufkommen. Deshalb eine MBI-Anfrage für den kommenden Finanzausschuss
Mehr »Starkregenkatastrophe und die MBI-Forderungen zur Vorbeugung
Sonntag, 18. Juli 2021Die verheerenden Auswirkungen der enormen Starkregen der letzten Woche sind in Mülheim zum Glück dieses Mal insgesamt glimpflicher verlaufen als in anderen Teilen von NRW oder Rheinland-Pfalz. Im Bereich des vorbeugenden Hochwasserschutzes liegt auch in Mülheim einiges im argen. Die Liste der städtebaulichen Mülheimer Sünden gegen Erfordernisse des Hochwasserschutzes nur aus den letzten 20 Jahren ist lang, man denke nur an Ruhrbania. Die MBI wiederholen deshalb ihre Forderungen aus ihrem Wahlprogramm vom letzten Jahr.
Mehr »Mülheims ÖPNV-Desaster
Samstag, 10. Juli 2021Nach 5 sauteuren Gutachten wurde 2016 ein völlig unausgegorener Nahverkehrsplan beschlossen, der weder die Riesendefizite des Mülheimer ÖPNV verringern konnte,, noch das Angebot wesentlich verbessern würde. 2018 und 2019 folgten einschneidende Haushaltsbeschlüsse, wonach jährlich ca. 6 Mio. € im Nahverkehr eingespart werden sollten. Auch davonkonnte nichts realisierbar sein und bis heute herrscht Ratlosigkeit. . Ende 2021 soll ein neuer NVP her, wie auch immer, also weiter Stochern im Nebel!
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