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Hände weg von unserer VHS!

Haende weg von unserer VHS!

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RWE oh weh, oh weh!

11. März 2015

Das abstürzende RWE hat den Kommunen, u.a. Mülheim, Essen und Dortmund, nun doch noch einmal eine Dividende von 1 € pro Aktie versprochen. Ökonomisch ist das Harakiri! RWE taumelt seinem Untergang entgegen und die RWE-Städte beschleunigen das, allen voran Mülheim. Von den Aktien trennen will man sich auch nicht. Insgesamt eine unfassbare Unvernunft oder Warten auf Godot?!

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VHS quo vadis? Volkshochschule hängt weiter in der Luft!

08. März 2015

Vollständig an Politik und Beschäftigten der VHS vorbei wurde jetzt die SPD-Frau und Leiterin der ev. Bildungsstätte Scharpenberg, Frau Sommerhoff, als neue VHS-Leiterin ausgesucht. Laut Dezernent Ernst soll sie ein VHS-Konzept entwickeln, wonach sich entscheiden soll, ob unsere VHS in der MüGa aufgegeben wird oder nicht. Akteneinsicht zur VHS-Sanierung hat u.a. ergeben, dass die vorgeschriebenen Maßnahmen für höchstens 4,2 Mio. € zu bewerkstelligen sind, weder 11,5, noch 16 Mio. sind erforderlich, wie bisher behauptet! Die intakte VHS ist erst wirklich vor weiteren Vermarktungswünschen geschützt, wenn zumindest die 2,4 Mio. €, die seit Jahren für VHS-Sanierung im Haushalt stehen, auch dafür eingesetzt werden!

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Retten Milliarden aus Berlin bankrotte Städte wie Mülheim?

05. März 2015

Das Städtebündnis „Raus aus den Schulden –Für die Würde der Städte“ mit Mühlenfeld und Bonan als Sprecher war in Berlin. Der Bund hat Milliardenhilfe für “arme” Städte zugesagt. Bonan jubiliert. Doch bei genauerem Hinsehen werden die wenigen Millionen in dem hoffnungslos überschuldeten Mülheimer Haushalt schnellstens versickern, wenn nicht endlich Weichen anders gestellt werden, zu weniger Verschwendung, mehr Ruhrstadt und weg vom RWE!

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Das ÖPNV-Durcheinander der Stadt Mülheim und das ruinöse Kirchturmdenken im Nahverkehr des Ruhrgebiets

01. März 2015

Über Filz und Kirchturmdenken im Nahverkehr des Ruhrgebiets wurde schon viel und oft geschrieben. Ein Student aus Essen hat eine Petition beim NRW-Landtag zu diesem Thema eingereicht, die genau die jahrelangen MBI-Forderungen widergibt. Auch die völlig verfahrene ÖPNV-Planung der Stadt Mülheim gibt dieser Petition recht. Das zeigte einmal mehr der Februar-Ausschuss für Mobilität, der sich zudem noch mit angeblich zusätzlichem Flächenbedarf für Gewerbe und mit dem selbst verursachten Elend der Leineweberstr. befasste. Auch der isolierte Oberhausener Bürgerentscheid zur Verlängerung der Linie 105 und die dauernd wiederkehrende Gefahr des Scheiterns selbst der halbherzigen VIA bestätigen vollauf: Kirchturmdenken, wohin man schaut …… zwar ruinös, aber ….

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Endlich! Rewe-Markt kommt ins verwaiste Depot in Speldorf

27. Februar 2015

Im Planungsausschuss Anfang Februar 2015 wurde der Bauantrag für einen Rewe-Markt mit 1700 qm Verkaufsfläche im verwaisten Speldorfer Depot einstimmig befürwortet. Die Baugenehmigung ist inzwischen wohl auch erteilt. Die MBI begrüßen ausdrücklich, dass nun endlich die große Hoffnung besteht, dass sich bald etwas tut nach jahrelangem Leerstand. Problematisch ist nur die geplante zusätzliche Abfahrt vom Gelände auf die Karlsruher Straße

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Stiefkind Mintard? Kein Schiff, keine Busdirektverbindung mehr?

26. Februar 2015

Vor 3 Jahren wurde die Anlegestelle der Weißen Flotte in Mintard stillgelegt. Nun forderte der Mintarder Bürgerverein die Wieder-inbetriebnahme. Doch angeblich sind die 25.000 € dafür nicht aufzutreiben. Das verwaiste Ruhrbania-Hafenbeckschen hat 4 Mio. gekostet. Zusätzlich wurde für 600.00 ein Steiger in die Ruhr gebaut, wo kaum ein Schiff anlegt. Für Mintard bleibt nix, selbst die Bus-Direktverbindung zur Stadt soll gekappt werden. Soll das schöne Mintard abgehängt werden, weil abgelegen? Die MBI setzen sich ein dafür, dass die Anlegestelle wenigstens 2016 wieder kommt!

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Mülheimer Demokratie am Tiefpunkt? Fazit eines bedenklichen Hauptausschusses: Demokratie ade?

22. Februar 2015

Kurzbericht von einem beschämenden Hauptausschuss der Stadt Mülheim. Wie die Finanzen oder weite Teile der Stadtplanung ist auch die Mölmsche Demokratie ziemlich desolat. Ob diese ernsthafte Demokratiekrise in unserer Stadt nach dem überraschenden Rückzug von Frau Mühlenfeld durch die eigentlich überflüssige, isolierte OB-Wahl im Herbst verbessert werden kann, bleibt abzuwarten.

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Abgang der OB überraschend? Oder nur: “Wir haben fertig”?

10. Februar 2015

OB Dagmar Mühlenfeld tritt nun doch nicht mehr zur OB-Wahl im Herbst an. Sie schlägt den neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden Scholten als SPD-OB-Kandidaten vor. Von letzterem hat man in seinen fast 16 Jahren im Rat nichts gehört. Doch egal. Die OB hinterläßt einen riesigen Problemberg sowohl finanziell wie stadtplanerisch und für die kommunale Demokratie. Kam ihr Rückzug also überraschend oder eher als Eingeständnis von “Wir haben fertig”?

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Never ending story auf und mit dem ex-Kasernengelände?

03. Februar 2015

1996 begann der Umbau des Kasernengeländes zum “Wohnpark Witthausbusch”, der 2004 beendet sein sollte. 10 Jahre später ist zwar mehr zugebaut als geplant, doch immer noch liegt keine Endabrechnung des riesigen Projekts vor. Nun will auch noch das Bundesliegenschaftsamt mehr Geld einklagen, als 1996 für das Gelände gezahlt wurde. Sind Chaos und Dilettantismus bei diesem Projekt in allerbester Lage immer noch nicht vorbei?

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Hochschulstadt Mülheim: Auch dabei ging Vieles nicht gerade!

02. Februar 2015

Eigentlich sollte die neue Fachhochschule Mülheim/Bottrop zum Abi-Doppeljahrgang 2013/14 fertig sein, um insgesamt ca. 3500 Studenten aufnehmen zu können. Doch zumindest in Mülheim kam alles anders. Nun kann selbst die Eröffnung in 2015 „über-raschend“(?!?) doch nicht eingehalten werden. Jetzt also erst 2016. Um alles zu verstehen, muss man sich das typisch Mölmsche Possenspiel um den FH-Standort noch einmal vor Augen führen.

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