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Meldungen ab 1. Mai 2015

26.5.15: Sprechstunde mit MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Mehr hier

25.5.15: Die fragliche gemeinsame Zukunft des Verkehrsverbundes Via soll jetzt durch externe Gutachter gesichert werden. Das teilten die Oberbürgermeister der Städte Essen, Mülheim und Duisburg in einer gemeinsamen Erklärung mit. WAZ: “Verkehrsverbund Via: Externe Berater sollen nun helfen” Zitate daraus: “Der anstehende Prozess der Weiterentwicklung soll „durch unabhängige Expertise extern begleitet werden“, heißt es in einem Schreiben, das auch von den SPD- und CDU-Ratsfraktionen der Städte getragen wird. „Es geht dabei sowohl um eine inhaltliche Beratung als auch um die konkrete Begleitung und Moderation des Prozesses. „Leider ist dieses Ziel ein wenig aus dem Blick geraten“, stellen Dagmar Mühlenfeld (Mülheim), Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß und Sören Link (Duisburg) fest.” Wie bitte? OEPV-VerbesserungOberziel muss sein, die Verkehrsgesellschaften z.B. als erstes des westl. Ruhrgebiet schnellstmöglich zu einer gemeinsamen Gesellschaft zu verschmelzen und dabei muss zumindest Oberhausen auch mit dabei sein! Wenn sie nicht wollen, muss das Land sie zwingen, z.B. über Streichung von Zuschüssen o.ä.. Das muss für alle DEMO-Städte (DU, E, MH, OB) gelten, die den Fusionsprozess blockieren oder sich ausklinken wollen. Das Land NRW, sprich Verkehrsministerium und RP, muss den Prozess der Fusion moderieren und steuern, kein externer Gutachter, der bekanntlich nur macht, was seine Auftraggeber auch bezahlen. Das ÖPNV-Durcheinander der Stadt Mülheim und das ruinöse Kirchturmdenken im Nahverkehr des Ruhrgebiets

24.5.15: Das B & B Hotel am Tourainer Ring ist jetzt mit 101 Zimmern das größte Haus in der Stadt. Die Hotelmanagerin Bärbel Schneider setzt auf Geschäftskunden und die MST-Herrin träumt weiter davon, dass mehr Betten mehr Übernachtungen bringen, obwohl die Auslastung der bestehenden Hotels seit Jahren unter 30% liegt! NRZ: “B & B Hotel am Tourainer Ring in Mülheim hat eröffnet”. Zur Erinnerung aus März 14: “Auch Hotel Tourainer Ring noch schnell fest gezurrt?! Bevor die Wähler etwas ändern könnten …..…” Das alles geschah wohlwissend, dass auch B&B die bestehenden nicht ausgelasteten Hotels, wie u.a. den Handelshof oder Hotel Noy, existenziell gefährden wird. Mehr in

23.5.15: Der Planungsausschuss beschloss im April, den Rathausmarkt in Zukunft gänzlich autofrei umzugestalten. In der Folge gründeten umliegende Geschäftsleute die BI „Rathausplatz“, sammelten in kurzer Zeit sehr viele Unterschriften und führten Gespräche mit Vertretern von Verwaltung und Politik. Um einen Kompromiss zu ermöglichen, haben die MBI den Antrag gestellt, den Beschluss dahingehend abzuändern, auch im Sinne der Kunden des zukünftigen Ärztehauses in Ruhrbania-Baufeld 2 sowie zur Wiederbelebung der angeschlagenen Innenstadt. Mehr in: “Parken auf Teilen des Rathausmarktes weiterhin erlauben!”

22.5.15: Der europäische Kontinent dürfe sich nicht vor den Flüchtlingen verschließen, heißt es. Aber illegale und unkontrollierte Zuwanderung ist nun mal kein Menschenrecht, sondern führt zu enormen Spannungen im Aufnehmerland und blockiert den wirklich Verfolgten das dringend nötige Asyl. Wenn z.B. nur die Mülheimer Schulen monatlich inzwischen über 30 zusätzliche Quereinsteiger aufnehmen müssen, so muss man kein Prophet sein, um zu wissen, dass dies nicht mehr lange gut gehen kann. “Europa ist eine Festung – und muss das auch bleiben” schreibt die Welt und: “Aus welchem Grund erblicken wir da vor dem inneren Auge nichts als ertrinkende Flüchtlinge und unüberwindliche Zäune? Ebenso gut dürfen wir uns Europa als Festung des Wohlstands, des Rechts und des Friedens inmitten einer unsicheren und blutigen Welt vorstellen – noch. Denn kämen tatsächlich all die Millionen von Afrikanern und Arabern, die sich in Europa ein besseres Leben erhoffen als in ihren gescheiterten Staaten, dann wäre es auch bei uns schnell mit dem inneren Frieden vorbei.” Man muss nicht mit der Springer-Zeitung übereinstimmen, dennoch muss die öffentliche Behandlung der Problematik sich vollständig ändern! Ernsthaft diskutiert werden muss folgende Frage: “Asylrecht abschaffen? Statt dessen regulierte Einwanderung und Fluechtlingskonventionen?”

21.5.15: Rund 700 Stimmen im Kölner Briefwahlbezirk Köln-Rodenkirchen wurden auf gerichtliche Anordnung erneut gezählt. SPD und Grüne haben dadurch ihre hauchdünne Mehrheit im Kölner Stadtrat verloren. Ein beispielloser Vorgang. Nein, nicht aus Timbuktu oder Tegucigalpa, sondern aus der größten NRW-Stadt stammt die neueste Posse vom Rhein. WAZ: “Wahlpanne in Köln – Stimmen von SPD und CDU vertauscht”. OttifantenKleiner Schwank am Rande: Der nun arg blamierte Kölner SPD-Vorsitzende und OB-Kandidat Jürgen Ott tauchte im Kommunal-wahlkampf letztes Jahr auf einem Großplakat der Mülheimer SPD mit dem Spruch darunter „Mülheim. Unsere Heimat…“ auf. Nicht in Köln-Mülheim, sondern in Mülheim an der Ruhr. Anscheinend nimmt man das alles nicht so genau bei den NRW-Genossen. Auch WAZ+NRZ in Mülheim/Ruhr wollten diesen Wahlkampf-Lapsus nicht veröffentlichen. Anstelle dessen wurde das Plakat entfernt, nachdem die Zeitungen darauf aufmerksam gemacht worden waren. Im Übrigen gab es auch bei der Mülheimer Wahl und den Briefwahlstimmen gelinde gesagt Unsauberkeiten. “Kränkelnde NRW-Demokratie in Mülheim ähnlich wie in Köln?” Der Wahlprüfungsausschuss erklärte aber mit Mehrheit von SPCDFUGrüne die Kommunalwahl in Mülheim für gültig. Über die zahlreichen Unstimmigkeiten, insbesondere bei Briefwahl und im Rathausbüro, wollte die Mehrheit nicht reden und den MBI-Antrag, die Briefwahlunterlagen neu auszuzählen, stimmten sie nieder! Was interessiert schon verlorenes Vertrauen von Wählern? Mehr in: “Wahlunstimmigkeiten: Die bedenkliche Abwiegelei der Stadt wird durch Ablehnung der Nachzählung nicht besser!”

20.5.15: Aufregung herrscht nach der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses, wo es um die Erweiterung der Schweinemastanlage in Menden ging. Es ging dabei um einen Antrag der Grünen, der die Stadt zum Verzicht auf die Berufungsmöglichkeit gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes zur Schweinemastanlage anweist. Das Gericht hatte die Erweiterung der Anlage abgelehnt, welche die Stadt genehmigt hatte. Nach konträrer Debatte stimmten vier Ausschussmitglieder von Grünen und MBI für die Rücknahme der Berufung, drei CDU-ler dagegen, der Rest enthielt sich. „Nach der Auszählung“, berichtet Hermann Stollen (Grüne), „fiel dem Vorsitzenden auf, dass erstens der Antrag gegen seinen Willen eine Mehrheit bekommen und zweitens er vergessen hatte, die Hand zu heben. Ohne jede Rücksprache ließ er erneut abstimmen.“ Die Folge: eine knappe Mehrheit gegen den Antrag. Nun fordern die Grünen von OB Mühlenfeld die Beanstandung des Beschlusses, völlig zu Recht!

19.5.15: Die große Buchhandlung Thalia ist einer der Hauptmieter im Forum am Mülheimer Hbf.. Wenn überhaupt, soll es künftig mit Thalia nur noch auf halb so großer Fläche weitergehen. WAZ: “Die Zukunft von Thalia im Mülheimer Forum ist ungewiss”

18.5.15: Sprechstunde mit Thomas Grell, MBI-Vertreter im Sozialausschuss, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.

17.5.15: Der öffentliche Nahverkehr im Ruhrgebiet soll ein neues Taktsystem erhalten. Offenbar konnte sich der Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR) gegenüber den kommunalen Verkehrsbetreibern mit dem Plan durchsetzen, die Fahrpläne der S-Bahn-Linien in der Region auf einen 15-Minuten-Takt umzustellen. Bislang halten die Bahnen in der Regel alle 20-Minuten. Die Entscheidung soll Ende kommender Woche im VRR-Verwaltungsrat fallen. Nach Informationen der WAZ will der Verkehrsverbund den Städten bei der notwendigen Umstellung der örtlichen Fahrpläne mit einer Millionenzahlung entgegenkommen. Das aber ist einigen betroffenen Betrieben zu wenig. Mehr in WAZ: “Verkehrsbetriebe gegen VRR-Pläne für kürzeren S-Bahn-Takt”. Insgesamt sind die VRR-Pläne nicht ausgegoren, weil auf einigen Strecken bei kürzerem Takt die Anlagen nicht ausreichend vorhanden sind. Der VRR möchte ferner zwischen Essen und Dortmund sogar 10 Min.-Takt, aber nicht von Essen bis Duisburg, wovon Styrum betroffen wäre. Irgendwie planen alle vor sich hin, nur nicht miteinander!

16.5.15: Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen ist eine Lösung fürs Oktoberfest in Essen gefunden, der Flughafen Essen-Mülheim. In Rüttenscheid hatten Anwohner wegen der Lautstärke gegen das Oktoberfest geklagt – und in erster Instanz Recht bekommen, denn das VG sah das Oktoberfest nicht als Veranstaltung von öffentlichem Interesse. Die Stadt habe die umfassende Genehmigung zu Unrecht erteilt. Eine höhere Lautstärke sei nicht zu rechtfertigen. Zwischenzeitlich war die Messe als Veranstaltungsort für das Oktoberfest ins Gespräch gekommen, aber verworfen worden. Nun soll das Fest vom 2. bis 17. Oktober an “sechs bis zehn” Veranstaltungstagen stattfinden. Die Behörden hätten demnach bereits “grünes Licht” gegeben, schreiben sie. Mehr in WAZ Essen: “Essener Oktoberfest soll zum Flughafen umziehen”. Das macht Sinn und hilft dem absterbenden Flughafen, die Defizite zu reduzieren.

15.5.15: Die Mülheimer Grünen reagieren „entsetzt“ auf einen Brief einiger Oberbürgermeister inkl. Frau Mühlenfeld zur Flüchtlingspolitik aus dem März, in der diese unter anderem forderten, dass „die Voraussetzungen, bestandskräftig abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurück zu führen, nicht unnötig und auf dem Verordnungswege für Nordrhein-Westfalen erschwert werden“. “… es ist ein Skandal, dass die prekäre Finanzsituation auf dem Rücken von Minderheiten ausgetragen wird“, so die beiden Fraktionsspitzen Giesbert und Krumwiede. Und: „Dass sich auch unsere Oberbürgermeisterin mit ihrer Unterschrift auf dem Brief in die populistische Stimmungsmache gegen Roma und gegen die EU-Osterweiterung einreiht, schockiert uns“. Wieso die Mülheimer Grünen sich Mitte Mai über den Brief vom März so aufregen, ist auch deshalb unverständlich, weil im Bundesrat auch die Grünen aus den Landesregierungen dem zugestimmt haben, was die OBs inkl. Frau Mühlenfeld gefordert hatten. Wieso das im Übrigen „populistische Stimmungsmache gegen Roma und gegen die EU-Osterweiterung“ sein soll, bleibt ein Rätsel.

14.5.15: Schlechter Start in die Badesaison 2015: Im einzigen Mülheimer Freibad, dem Naturbad in Styrum, hat der TÜV bei seiner jährlichen Überprüfung deutliche Sicherheitsmängel am Sprungturm festgestellt und diesen bis auf weiteres gesperrt. WAZ: “TÜV legt Sprungturm im Naturbad in Mülheim-Styrum still”. Zur Erinnerung: Das Freibad wurde 2001 geschlossen, dann wegen der überwältigenden Resonanz auf das Bürgerbegehren gegen die Schließung 2002 wieder eröffnet, aber in der Folge zu einem unausgegorenen Naturbad umgebaut, das über Jahre nur Probleme bereitete. Das hat sich zum Glück geregelt. Hoffentlich wird die Sprungturmgeschichte kein neuer Rückschlag. Mehr in den MBI-Stellungnahmen: “Frei-/Naturbad Styrum eine skandalöse Geschichte” aus 2010 und “Freibad in Styrum muss bleiben!” aus 2011!

13.5.15: Genau wie die Stadt Essen beabsichtigt Mülheim, zusätzliche Gewerbe- und Wohnbauflächen auch in bisherigen Grüngebieten für Gewerbe oder Wohnungsbau zu erschließen. MBI dazu: “Keine weitere Zersiedelung im Ruhrgebiet ohne Notwendigkeit!” In Essen ist nach vier Monaten Debatte von der sog. Flächen-Offensive nicht mehr viel übrig. Auch die Ackerflächen in Haarzopf entlang der A 52 und im Kettwiger Teelbruch haben sich als nicht umsetzbar erwiesen! Gut so. Planungsdezernent Best in der NRZ Essen: “Wir haben die Vorräte unserer Vorgänger-Generation aufgebraucht!” Selbiges gilt für Mülheim, auch wenn OB oder Nachfolgekandidaten oder M&B-Schnitzmeier das immer noch nicht kapiert zu haben scheinen.

12.5.15: Treffen der BI “Rathausmarkt” um 19.30 Uhr im Ratskeller. Es geht darum, auf dem Rathausmarkt auch in Zukunft weiterhin Parkplätze zu erhalten. Die umliegenden Geschäftsleute fürchten zu Recht um ihre Existenz. Die Mülheimer Innenstadtkrise hat auch zu tun mit dem konzeptlosen und z.T. kontraproduktiven Parkkonzept. Deshalb machen die MBI einen neuen Vorstoss mit der Forderung nach einer Parkscheibenregelung auf verschiedenen öffentlichen Stellplätzen und der Abschaffung der Gebühren für den Stadthallenparkplatz. Zumindest ansatweise kann damit eine Revitalisierung der Innenstadt eingeleitet werden, auch weil im Sommer die nächste längere Großbaustelle mit der Rumbachsanierung ansteht!

11.5.15: Sprechstunde mit MBI-Nahverkehrsexperte Gerd-Wilhelm Scholl von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.

10.5.15: “Mülheim Mittendrin”: Verkaufsoffener Sonntag in der Mülheimer Innenstadt mit Blaulichttag zwischen Hafenbecken und Schloßstr.. Die MST hofft auf große Resonanz wie letztes Jahr beim Hafenfest zur Ruhrbania-Eröffnung, damals als Wahlkampfhilfe vor der Kommunalwahl Ende Mai, vgl. “Promenadenfest zur Einweihung der verwüsteten Innenstadt”

VHS-Erhalt 9.5.15: Unsere VHS wird unter Denkmalschutz gestellt! Glückwünsche an alle Mitstreiter für den Erhalt unserer VHS in der MüGa! Hurra und Dank an die vielen Mülheimer Bürger/innen, die sich für den Erhalt unserer schönen, intakten VHS in bester Lage am MüGa-Rand aktiv eingesetzt haben. Das LVR-Landesamt für Denkmalschutz wird die Volkshochschule laut NRZ-Artikel an der Bergstraße unter Denkmalschutz stellen

Kaufhof8.5.15: Auf der Bürgerversammlung zum B-Plan “Schollenstr. -Innenstadt I 35″ zur Neubebauung des seit Jahren leerstehenden Kaufhofareals waren die Investoren leider nicht anwesend. Bekanntlich sollen u.a. ein Seniorenheim, ein Hotel, ein Supermarkt und ein Restaurant dort entstehen. Genaueres ist immer noch unklar. Es scheint aber geplant zu sein, die Gebäudegrenze auf der Schollenstr. um den halben Bürgersteig zu erweitern und ein Stockwerk mehr als heute zu erlauben, weil die Ruhrbania-Klötze dies auch bereits haben. Ferner ist angedacht, den Autoverkehr ganz aus der Kaufhofschleife über Schollen-/Ruhrstr. zu verbannen. Das alles verspricht, noch heiter zu werden, gell!

7.5.15: Ratssitzung in Mülheim mit fast nichts auf der Tagesordnung. Umso mehr war zu befürchten, dass der unwürdige Streit, den die OB und ihre SPD mit dem in der letzten Sitzung gegen ihre Stimmen neu gewählten Gesellschaftervertreter in der Flughafengesellschaft angezettelt haben, zu langwierigen Scharmützeln führen könnten, was zum Glück unterblieb! So war die Sitzung nach 35 Min. zu Ende.

6.5.15: WAZ: “Aggressive Stimmung in der Mülheimer Innenstadt: Bis zu 50 Personen versammelten sich gestern Abend gegen 21.40 Uhr auf der Eppinghofer Straße – und die Atmosphäre zwischen den beiden Gruppen war mehr als gereitzt. Ein Hubschrauber hielt die Szene im Blick – auch wegen Hunderter Schaulustiger.” Der Klöttschen war zwischen Heißener- und Bruchstr. polizeilich gesperrt, ebenso die Eppinghofer zwischen Kreisverkehr und Bruchstraße. Alleine am Kreisverkehr sicherten ca. 30 Polizisten die Absperrung. Innerhalb der Absperrung standen 10 bis 15 Mannschafts- und Streifenwagen sowie ein Notarztwagen. Das Ganze dauerte etwa ca. 2 Stunden, bis kurz vor Mitternacht. WAZ: “Hunderte Schaulustige bei Massen-Streit in Mülheim”Außer „wo“ und „wann“ lässt der Beitrag aber leider alles offen, z.B. die Fragen: Wer trat sich da in Eppinghofen gegenüber, und warum? Wär schon interessant zu wissen ob es Katholiken gegen Evangelen, Hundebesitzer gegen Hundehasser oder wieder Asterix gegen die Römer war. Man will ja schon wissen, was in der eigenen Stadt so los ist, deshalb liest man ja auch Zeitung, oder?

Freifunk-Logo5.5.15: Freies Internet ist vielerorts auf dem Vormarsch, auch in Mülheim. Die Stadt begrüßt das und sucht die Zusammenarbeit mit den Freifunkern, vgl. WAZ: „Stadt peilt freien Internet-Zugang in Stadtmitte an“. Diese haben sich bereits organisiert und in kurzer Zeit über 30 Router für Freifunk aufstellen können. Die MBI unterstützen diese Initiative und sie ließen sich auch als eine der ersten einen Freifunk-Rooter aufstellen, um mit gutem Beispiel voran zu gehen. Freifunk-Ruhrgebiet nimmt auch in Mülheim Fahrt auf!

4.5.15: Sprechstunde mit MBI-Ratsherr H.-G. Hötger von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.

3.5.15:  Die Berichtsvorlage zum sog. DOME-Gutachten zur Zukunft und zur Zusammenarbeit der Volkshochschulen von Duisburg, Oberhausen, Mülheim und Essen (DOME) für den Bildungsausschuss am 18.5, Nr. V 15/0354-01, wurde verschickt und ist über Allriss abrufbar. Steht aber wenig Brauchbares drin außer dem Link zu dem DOME-Gutachten. Die pdf-Datei ist 12,8 MB groß.

2.5.15: Erneut Streiterei der OB mit Vermeulen, nun um den Flughafen. Was soll das? Die bald ex-OB als schlechte Verliererin? WAZ: „Bruchlandung im Rathaus“. Die NRZ fabuliert in ihrem Kommentar zum Artikel „Auf den Boden zurückgeholt“ gar von „Machtspiel mit klarer Siegerin“. Wie bitte? Beim Thema Flughafen und beim Streit mit Vermeulen beweisen die Mülheimer SPD und ihre OB sich als schlechte Verlierer mit Hang zum Nachtreten!

1. Mai 15: Tach der Arbeit mit Pflichtveranstaltung auf dem Kurt-Schumacher-Platz, an der die MBI ohnehin seit Jahren angefangen vom damaligen DGB-Chef Dörr bis heute keine Erlaubnis zum Infostand mehr bekommt und bekam. Hauptthema in Mülheim ist das drohende Ausbluten wichtiger Betriebe wie Tengelmann, Siemens, Röhrenwerke, Gagfah, RWE usw. Mülheim trotzt keinesfalls der Krise, wie die WAZ schrieb, sondern steht vor einem Absturz!

30.4.15: Die Landeskonservatorin hat das Gotteshaus am Lindenhof in Saarn unter Denkmalschutz gestellt und den geplanten Abriss verhindert. Nun wird eine dauerhafte Nachnutzung gesucht. WAZ: “Die Christuskirche in Mülheim-Saarn muss im Dorf bleiben” Abriss- und Baupläne der ev. Kirche sind damit erst einmal nicht möglich, wie geplant! In der Wochenendbeilage der WAZ befand sich auf 3 Seiten die Titelgeschichte “Neues Leben für alte Kirchen – von Kita bis Wohnhaus” mit ganz vielen Beispielen für die Umnutzung von Kirchen hier im Ruhrgebiet. Ein Teil davon ist in dem Artikel aus dem Netz nachzulesen. Es fehlt u.a. die Liebfrauenkirche in Dortmund, die seit 2009 als Grabeskirche für Urnenbeisetzungen genutzt wird, als sog. Kolumbarium, welches sogar schon Architekturpreise gewonnen hat.

29.4.15: Vor allem die Kosten für die Müllverbrennung in Oberhausen sind nach Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts Münster zu hoch kalkuliert. Das OVG hat damit die Duisburger Müllgebühren gekippt und ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf bestätigt, dass die für das Jahr 2012 maßgebliche Abfallentsorgungsgebührensatzung nichtig ist. „Es gab eine Ohrfeige nach der anderen“, fasste der Vertreter der Kläger von Haus und Grund die fünfstündige Verhandlung zusammen. WAZ Duisburg: “Oberverwaltungsgericht kassiert Duisburger Müll-Gebühren”. Die Duisburger Wirtschaftsbetriebe kündigen nun neue Gebührenbescheide für 2012 und 2013 an: “Müllgebühren: Rückzahlung für alle” . Rein formaljuristisch hätten sie nur die Kläger bedienen müssen, wie das Mülheim bei erfolgreichen Gebührenklagen bisher immer getan hat. Gut so, liebe Duisburger!

28.4.15: Finanzausschuss, u.a. mit dem MBI-Antrag, genau wie die Stadt Essen einen Ausstieg aus den Schweizer-Franken-Krediten zu beschließen, d.h. zu den jeweils nächsten Prolongationsterminen die CHF-Kredite zurückzuzahlen. Der Antrag wurde von SPD, CDU und FDP abgelehnt, nur MBI, Grüne und Linke stimmten dafür, die AfD enthielt sich der Stimme.

26.4.15: Oberhausener Lehrer sehen große Probleme beim Thema Inklusion. Die Bezirksregierung verpasste den Lehrerräten für den Schulausschuss einen Maulkorb. WAZ: “Eklat im Schulausschuss – Maulkorb für Lehrer bei Inklusion”. Es wird höchste Zeit, mit dem Thema Inklusion offen und öffentlich völlig anders umzuge-hen, jegliche Parteilinie oder Loyalität zu Landes- oder Stadtregierung, zu RP oder Schulamt usw. außer acht zu lassen und nicht zuletzt mit allen Betroffenen zusammen die konkrete Ausgestaltung dessen zu entwickeln, was zur Frage von Inklusion sinnvoll und machbar ist bzw. was nicht! Weiter zu versuchen, Inklusion über den Köpfen derjenigen einzuführen, die sie umsetzen müssen, wird auf Dauer erfahrungsgemäß nicht gut gehen. Dann wird Inklusion zur Illusion!

10.2.15: Dagmar Mühlenfeld Dachmar1strebt keine dritte Amtszeit als Oberbürgermeisterin an. Sie nennt es eine schwere Entscheidung. Für die SPD soll Ulrich Scholten antreten. Die Überraschung ist perfekt. Anzeichen dafür, dass Frau OB im September noch einmal antreten würde, gab es viele. Man muss sich nur an ihr entschiedenes Eintreten im Vorfeld der Kommunalwahl für die Aufstellung von Fraktionschef Dieter Wiechering in Broich erinnern. NRZ: “Ein überraschender Rückzug”. Der notorische MBI-Hasser Tost von der Rumpf-NRZ-Redaktion vermutet „natürlich“ die „Torpedierung der Bewerbung um den Sitz der Sparkassenakademie durch die MBI“ als Grund für Mühlenfelds Abgang. Auch das ist wieder einmal selbst sachlich falsch, denn auch die MBI haben die Bewerbung des Kaufhofs ausdrücklich befürwortet, die mit VHS und MüGa-Teilen aber strikt abgelehnt, auch weil diese der Kaufhofbewerbung deutlich schadete. Doch die verbohrte NRZ will nicht eingestehen, dass die VHS-Bewerbung eine Riesen-Dummheit war. Kam der OB-Abgang nun überraschend? Oder eher als Ausdruck von “Wir haben fertig”?

22.1.15: Mülheims älteste Bürgerinitiative, die BI “Fallwerk” in Speldorf zieht einen Schlussstrich. Die Verträge für Verlagerung der Schrottverarbeitung Jost sind unterzeichnet. Der MBI-Sprecher L. Reinhard, der selbst lange Zeit Sprecher der BI war, zieht Bilanz: “Hurra, das Fallwerk ist bis Herbst 2015 verlagert! Halbwegs ein gutes Ende eines himmelschreienden 50 Jahre anhaltenden Dauerskandals? Insgesamt ja, wenn auch mit Wermutstropfen!” Auch die Grünen waren an dem Dauer-Umweltskandal nicht unwesentlich beteiligt!