Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

VHS

Volksbegehren zu Turbo-Abi

MH-News

Die tagesaktuellen MH-News
gibt es hier.

Kalender

Dezember 2025
M D M D F S S
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
293031  

VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!

Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...

Mehr »

Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.

Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...

Mehr »

Deutschland quo vadis 2024?

2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...

Mehr »

Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!

Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!

Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...

Mehr »

Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg

Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...

Mehr »

Innenstadthyperkrise als Ergebnis von Dilettantismus und Günstlingswirtschaft?

11. Mai 2013

Das Ruhrbania-Fiasko und die Innenstadtkrise sind offensichtlich und kaum noch gesund zu beten. Dennoch versucht man in Mülheim so zu tun, als könne man weitermachen wie gehabt. Jetzt soll die bankrotte Stadt nach SPD-Wiechering Herrn Hoffmeister auch noch die Kaufhofruine abkaufen, da der sich verspekuliert hat. Und die verkorkste Verkehrsführung will der Vorsitzende des Planungsausschusses durch Abbau der ÖPNV-Vorrangschaltung verbessern. Wie bitte? Das Chaos noch vergrößern?

Mehr »

Wie das Ruhrgebiet so tickt und warum das so nicht mehr lange gutgeht …..

09. Mai 2013

Nach nur 2 Jahren wechselt Thomas Westphal von der RVR-Gesellschaft “metropole Ruhr” nach Dortmund. Diese sitzt in Mülheim a.d. Ruhrstr., hat 2,3 Mio. € pro Jahr und ansonsten wenig Kompetenzen, da jede Stadt sich ihre eigenen Wirtschaftsförderer leistet. Es ist überfällig, die Städte zu verschmelzen, ansonsten bricht vieles zusammen, da die Konkurrenz der Kirchtürme untereinander ein zusätzlicher Nachteil des Reviers ist

Mehr »

Kurskorrekturen in der EU jetzt!

08. Mai 2013

Grossbritannien, Italien, Belgien, Griechenland, Bulgarien uswusf. Wohin man schaut: Auflösungserscheinungen in der krisengeschüttelten EU. Ohne deutliche Kurskorrekturen in der EU wird Europa bald selbst zum Problem!

Mehr »

Die mutwillig bedrohte Meinungs-freiheit in Mülheim aus nichtigen Anlässen?!

06. Mai 2013

Am 13. Mai fand beim Amtsgericht Mülheim eine bedenkliche Verhandlung statt: Frau OB hatte Strafanzeige gegen die MBI-Bezirksvertreterin A. Klövekorn gestellt, weil diese die städtischen Fällgenehmigungen für Bäume kritisiert hatte. Obwohl ihre Äußerung sich nicht auf den angeblich „Geschädigten“ Beisiegel bezog und sie noch in der Sitzung selbst richtiggestellt hatte, dass sie nicht einmal gesagt hatte, was der hochbezahlte Referent verstanden haben wollte, sahen Staatsanwaltschaft und Amtsgericht ihn als Geschädigten und verhängten einen Strafbefehl! Doch Die OB hatte in ihrer Anzeige nicht einmal Beisiegel selbst als Geschädigten benannt, sondern jemand anderes aus der Verwaltung. So musste das Verfahren eingestellt werden. Peinlich

Mehr »

Entwarnung für bankrotte Städte insbesondere im Ruhrgebiet?

02. Mai 2013

Im Konflikt um drohende Millionen-Kürzungen beim „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ gab NRW-Innenminister Jäger Entwarnung: „Für 2014 wird das keine Rolle spielen, denn wir kriegen das nicht mehr ins Gesetz eingearbeitet“. Viele hoch verschuldete Kommunen sollen nach einem Gutachten erheblich weniger Geld erhalten. Zeit gewonnen oder Entwarnung für die klammen Städte im Ruhrgebiet?

Mehr »

Hauptschule Bruchstrasse als Gesamtschule? Wenig realistisch!

27. April 2013

Nachdem die Hauptschule Bruchstr. geschlossen werden muss, da nur 15 Anmeldungen, fordern die Vertreter des Bürgerentscheids, dort eine 4. Gesamtschule zu errichten. Das aber gibt weder die Mülheimer Schullandschaft, noch die rückläufige Schülerzahl her!

Mehr »

Städtetag in Bankfurt für die kommunale Daseinsvorsorge! In Mülheim ist aber bereits fast alles privatisiert! Und nun?

26. April 2013

Vom 23 bis 25. April fand der 37. Deutsche Städtetag in Frankfurt/Main statt unter dem Motto „Europa stärken – für seine Bürgerinnen und Bürger, für seine Städte“. Ein zentrales Thema war die geplante EU-Richtlinie zur Wasserprivatisierung und die Stärkung der Daseinsvorsorge in kommunaler Hand.

Mehr »

Mülheim, Ruhrbania und die Verschwendungsorgien als Gesellschaftsspiel infinito?

22. April 2013

Wer verstehen will, warum das reiche Mülheim so pleite ist,

Mehr »

Mölmsche Auflösungserscheinungen

20. April 2013

Seit längerem gibt es in Mülheim Hiobsbotschaften nicht nur zu Ruhrbania am Fließband. Es geht irgendwie drunter und drüber in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin und die Auflösungserscheinungen zeigen sich in erschreckendem Maße auf breiter Front und auf allen Ebenen. Mehr noch als die aufgetürmten Problemberge beunruhigt der bedenklich schlechte Zustand der Mölmschen Demokratie.

Mehr »

Abkassieren nach Jahrzehnten verletzt den Vertrauensschutz!

18. April 2013

Die überverschuldete Stadt Mülheim versucht Erschließungsgebühren nachträglich auch noch nach Jahrzehnten abzukassieren. Da dies fundamental gegen die grundgesetzlich garantierten Gebote von Rechtssicherheit und Vertrauensschutz verstößt, ist es fraglich, ob das durch nachträgliche Erschließungsbeschlüsse zu beheben ist.

Mehr »