Die Vorgeschichte der bisherigen Nicht-Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids zur Wiederertüchtigung des VHS-Denkmals in der MüGa als Volkshochschule ist lang und beschämend. Erneut weigerten Verwaltung und Ratsmehrheit sich, eine Brandschutz-sanierung im Etat zu verankern. Auch der Umgang mit dem Architekten ist unter aller Würde!
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VHS
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...Die beschämende 10 Jahre dauernde VHS-Episode fffff.
20. Februar 2021Mülheimer Etat 2021: Es fährt ein Zug nach (n)irgendwo?!
19. Februar 2021MBI-Etatrede: Was wichtig wäre in Zeiten von lockdown, Impfchaos, Rezession…. Den Verstand einschalten und neue Schwerpunkte für die Zeit nach der Pandemie tabulos festzulegen! Deshalb: MBI-Vorschläge zur mittelfristigen Wiedergewinnung der kommunalen Handlungsfreiheit
Mehr »Nix geht mehr beim ÖPNV bei Eis und Schnee? Warum?
17. Februar 2021Auf den Wintereinbruch im Februar war man vielerorts in NRW nicht vorbereitet, in Mülheim war es sogar miserabel, beim ÖPNV regelrecht katastrophal,. Das ist auch eine Folge der PPrivatisierung der Ver- und Entsorgungsbetriebe!
Mehr »Die VHS-Saga fff.: Antrag, Gelder für VHS etatisieren!
12. Februar 2021Antrag von MBI u.a., Sanierung und Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa gemäß des Auftrags durch den Bürgerentscheid vom 6.10.2019 durch Verankerung von Mitteln im Etat 2021 zu sichern
Mehr »VHS-Bürgerentscheid: Endlich Land in Sicht in der beschämenden Angelegenheit?
08. Februar 2021Seit dem überaus erolgreiche Bürgerentscheid von Oktober 2019, seit fast eineinhalb Jahren also, ist die Rückkehr der VHS ein Elefant im politischen Raum. Die schwarz-grüne Koalition will angeblich die VHS zurückholen – auch wenn es länger dauern kann. Die SPD will einen Entscheid im Rat noch vor Oktober 2021 und sie will, dass die Verwaltung mit einem neuem Konzept beauftragt wird. Na denn!
Mehr »Sprachpolizei im Vor- und Durchmarsch?
03. Februar 2021m Windschatten des Herunterfahrens von möglichst allem nicht-virtuellen Leben setzen bestimmte Ideologen (-innen, -Innen oder _innen oder *innen oder mit Lücke) alles durch, was sie für politisch korrekt halten. Sie veranstalten dabei regelrechte Hetzjagden. Beispiel: Eine WDR-talkshow mit dem Thema: „Das Ende der Zigeunersauce: Ist das ein notwendiger Schritt?“
Mehr »Provinzpossen in Serie in Mülheim?
28. Januar 2021Etliche Vorgänge in der ge“lockdownden“ Stadt Mülheim haben Possencharakter, auch weil Vieles ungeachtet der Öffentlichkeit vor sich geht. Fast kafkaesk gestaltete sich z.B. die Ernennung der sachverständigen Einwohner für Denkmalschutz im Planungsausschuss, warum auch immer.
Mehr »Kommunale Demokratie in Mülheim im Schlafmodus?
24. Januar 2021Wegen des lockdowns wird die Beschlussfassung des Rates zum Etat 2021 auf den Hauptausschuss übertragen. Eine Diskussion über andere Möglichkeiten gab es nicht. Und BV- sowie Ausschusssitzun-gen werden auf gesetzlich Vorgeschriebenes gekürzt. Was bleibt bei dieser Selbstentmündigung von der kommunalen Demokratie eigentlich übrig?
Mehr »Mülheim und seine oft miserable Ampelschaltung
19. Januar 2021Grüne und CDU beantragten eine verbesserte Ampelschaltung an der westlichen Fußgängerampel Duisburger Straße, Ecke Karlsruher Straße. Bekanntlich ist in Mülheim die Ampelschaltung an etlichen Stellen eher hundsmiserabel, und zwar oft für alle Verkehrsteilnehmer. Viel wichtiger als an dieser komplizierten Großkreuzung wäre z.B. die Verbesserung an der Fußgängerampel Friedrichstr./Bachstr./Delle, wo deutlich viel mehr Fußgänger, Radfahrer usw. trotz Anforderung oft sehr, sehr lange warten müssen. Die Ampelschaltungen in Mülheim müssten an verschiedenen Stellen überarbeitet und verbessert werden, nicht nur für einzelne Fußgänger oder Radfahrer.
Mehr »Rasanter demografischer Wandel
18. Januar 2021Die weltweiten Corona-Reisebeschränkungen haben die vorher massive Zuwanderung insbesondere auch in die Ruhrgebietsstädte vorerst verlangsamt und damit auch das Bevölkerungswachstum ab ca. 2013 erst einmal gestoppt. Die Bevölkerungszusammensetzung und -struktur hat sich seither rapide verändert. Diese Trends haben sich trotz Corona sogar noch verstärkt. Beispiel Essen: Mit 591.032 Einwohnern zählte Essen zum Jahresende 2020 gerade mal 14 Bürger mehr als zu Jahresbeginn, erstmals aber mehr als 100.000 Nichtdeutsche sowie über 63.000 mit doppelter Staatsangehörigkeit. Die MBI hatten zur Kommunalwahl bereits zu der Riesenaufgabe von mehr Seniorengerechtigkeit über verbesserte Pflegemöglichkeiten, barrierefreies Bauen u.v.m. auch die dringend notwendige Fokussierung auch auf die Schul-, Bildungs- und Integrationspolitik gefordert, wozu eine gute VHS wesentlicher Baustein ist! Die rasant veränderte Demografie erfordert neue Schwerpunkte!
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